Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.06.2025 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD ungeändert beschlossen

   • SPD

   Sicherung von Rettungswegen durch stichprobenartige Schwerpunktkontrollen in den Nachtstunden

   Antrag der SPD-Fraktion

2. 26.04.2023 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Umsetzung des Ratsbeschluss VO/1469/22 vom 19.12.2022

   Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.04.2023

   …wo der Kommunale Ordnungsdienst Schwerpunktkontrollen durchgeführt hat, ob diese im Einvernehmen mit der Feuerwehr erfolgten und wie der…