Ratssuche
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25.04.2023 · BV Barmen · TOP 7.3 Große Anfrage SPD
- SPD
Zuständigkeit für Straßen
Große Anfrage der SPD-Fraktion
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Barmen erkundigt sich nach den Zuständigkeiten für Straßen im Stadtbezirk. Sie möchte wissen,…
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25.04.2023 · BV Barmen · TOP 7.3.1 Antwort auf Anfragen
- SPD
Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Barmen "Zuständigkeit für Straßen" vom 23.03.2023 (VO/0136/23)
Die SPD-Fraktion fragt, für welche Straßen im Bezirk Barmen der Bezirksvertretung die Zuständigkeit abgesprochen wurde, wann, durch wen…
zu: Zuständigkeit für Straßen - Große Anfrage der SPD-Fraktion
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08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 2.6 Große Anfrage Freie Wähler
- WfW
Personalausstattung und Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters
Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023
Die Freien Wähler erkundigen sich nach der Personalausstattung, den Zuständigkeiten und den Personalkosten im Geschäftsbereich des…
Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023)
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08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 2.6.1 Antwort auf Anfragen
- WfW
Personalausstattung und Zuständigkeiten im Büro des Oberbürgermeisters Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023
Die Ratsgruppe Freie Wähler/WfW fragt nach der Personalausstattung, den Zuständigkeiten und der Entwicklung der Stellen im Büro des…
zu: Personalausstattung und Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023
Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023)
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15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 9.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen
Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketung
Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025)
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15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 9.7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Str. / Am Haken - 1. Änderung des Bebauungsplans (mit Flächennutzungsplanberichtigung 172B) - Veröffentlichungsbeschluss -
zu: Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketung
Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025)
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08.02.2024 · Betriebsausschuss Gebäudemanagement · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD
- SPD
Anfrage der SPD-Fraktion: Winterdienst in Zuständigkeit des Gebäudemanagements (GMW)
Die SPD-Fraktion fragt, ob das städtische Gebäudemanagement (GMW) dem Winterdienst vor städtischen Schulen, Kitas und weiteren Gebäuden…
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08.02.2024 · Betriebsausschuss Gebäudemanagement · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
- SPD
Antwort auf die Große Anfrage der SPD zum Winterdienst in Zuständigkeit des Gebäudemanagements
Die SPD-Fraktion fragt, ob das Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) im aktuellen Winter der Räumpflicht an städtischen Schulen, Kitas und…
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13.11.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.6 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage
Abgesetzt. Zuständigkeit liegt beim Betriebsausschuss APH. Ausschreibung der Mittagsverpflegung (Cook & Chill-Verfahren) für die Bewohner*innen
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10.02.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen
Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.02.2022)
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07.09.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 3.10 Beschlussvorlage
Abgesetzt. Zuständigkeit der Bezirksvertretung Elberfeld. Antrag gemäß §24 GO NRW - Parkregelung Sophienstraße
Zuvor beraten: Hauptausschuss (02.09.2021)
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07.09.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen
Siebte Änderung der Zuständigkeitsordnung
Zuvor beraten: Hauptausschuss (02.09.2021)
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28.04.2021 · BV Cronenberg · TOP 6.4 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Antrag die Linke
Neufassung der Hauptsatzung und Zuständigkeitsordnung - Antrag die LINKE
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07.12.2020 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen
Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
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31.05.2023 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD
- SPD
Baumaßnahmen der Freiwilligen Feuerwehren – Leichtbauhallen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.05.2023
Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Zuständigkeiten bei den Baumaßnahmen für Leichtbauhallen der Freiwilligen Feuerwehren Dornap und…
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26.04.2023 · BV Elberfeld · TOP 27.2 Große Anfrage SPD
- SPD
Darstellung der Kriterien zur Straßenklassifizierung
Große Anfrage der SPD Fraktion
…es, wiederkehrende Diskussionen über Zuständigkeiten zu vermeiden und kursierende, teils widersprüchliche Pläne aus verschiedenen Jahren…
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06.03.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
- Linke
Fehlender Räumungsbeschlusses/richterlichen Anordnung bezüglich der Räumung Osterholz Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023
Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach den rechtlichen Grundlagen und Abstimmungen zwischen Stadt und Polizei im Vorfeld der Räumung…
zu: Fehlender Räumungsbeschlusses/richterlichen Anordnung bezüglich der Räumung Osterholz Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023
Zuvor beraten: Hauptausschuss (02.03.2023)
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05.09.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
- CDU
- Grüne
- FDP
Taubenhaus am Döppersberg - Bericht der Verwaltung
Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP fragen nach der verwaltungsinternen Zuständigkeit für Taubenprobleme und erkundigen…
Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.09.2022) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (24.08.2022)
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28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 8.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen
Satzungsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal
…können künftige Leitungsstrukturen, Zuständigkeiten und Vertretungsregelungen des Geldinstituts bedarfsgerecht angepasst werden.
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17.09.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing · TOP 10.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
- Linke
Antwort auf die Große Anfrage - Einsatz kommunaler Betriebsprüfer zur Sicherung der Gewerbesteuereinnahmen
Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Gewerbesteuereinnahmen und fragt nach dem Einsatz, den Kosten und den Erträgen von kommunalen…
zu: Einsatz kommunaler Betriebsprüfer zur Sicherung der Gewerbesteuereinnahmen - Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE