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Ausschuss für Verkehr · 10. Februar 2026 · TOP 12

Verbesserungen im Bereich der Mikromobilität

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2026

Geändert beschlossen
  • Grüne

Worum es geht

Der Ausschuss für Verkehr hat Maßnahmen zur besseren Ordnung von Leih-E-Scootern in geänderter Fassung beschlossen. Vorgesehen sind Verhandlungen über eine Obergrenze für Leihfahrzeuge, eine Mindestquote für Leihfahrräder sowie feste Abstellflächen an Orten mit vielen Beschwerden. Ziel ist es, Nutzungskonflikte auf Gehwegen und im öffentlichen Raum zu reduzieren.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

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