Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage AfD

   Unfall-Statistik im Zusammenhang mit E-Scootern

   Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.06.2026

   …2023 bis 2025 unter Beteiligung von E-Scootern, aufgeschlüsselt nach Schweregraden. Anlass sind mehrere schwere Unfälle im Juni 2026 sowie…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (09.07.2026)

2. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2.1 Antwort auf Anfragen

   Unfall-Statistik im Zusammenhang mit E-Scootern Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.06.2026

   Die AfD-Fraktion fragt nach der Zahl der Unfälle mit E-Scootern in den Jahren 2023 bis 2025 in Wuppertal, aufgeschlüsselt nach dem…

   zu: Unfall-Statistik im Zusammenhang mit E-Scootern Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.06.2026

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (09.07.2026)

3. 25.04.2023 · BV Barmen · TOP 7.1 Große Anfrage SPD

   • SPD

   E-Scootermobilität

   Große Anfrage der SPD-Fraktion

4. 25.04.2023 · BV Barmen · TOP 7.1.1 Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion der BV-Barmen vom 22.03.2023 zur E-Scootermobilität (VO/0125/23)

   zu: E-Scootermobilität - Große Anfrage der SPD-Fraktion

5. 03.11.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag AfD

   Auswahlverfahren für E-Scooter-Vermieter (Ergänzung zu Drucksache VO/1098/26)

   Antrag der AFD-Fraktion

   zu: E-Scooter-Verleihsysteme: Vorbereitung eines strukturierten Auswahlverfahrens; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

6. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 25 Große Anfrage SPD

   • SPD

   Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal;

   Große Anfrage der SPD-Fraktion

   …Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern im Stadtgebiet. Unter anderem fragt sie nach dem Zeitplan für die Vorlage einer angepassten…

7. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 25.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.06.2026

   …Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal. Sie fragt nach der Neufassung der Sondernutzungssatzung, der Ausweisung von…

   zu: Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Große Anfrage der SPD-Fraktion

8. 23.02.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat geändert beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Regulierung von E-Scootern in Wuppertal;

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (19.02.2026) · Ausschuss für Verkehr (10.02.2026)

9. 23.02.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag B90/Gr Rat ungeändert beschlossen

   • Grüne

   Änderungsantrag zu TOP 4.3, Regulierung von E-Scootern in Wuppertal Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2026

   zu: Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (19.02.2026)

10. 22.11.2023 · BV Cronenberg · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage gewähltes Mitglied

    • Einzel

    E-Scooter in Cronenberg

    Große Anfrage der Bezirksbürgermeisterin Frau Scherff vom 06.11.2023

11. 22.11.2023 · BV Cronenberg · TOP 6.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der BV Cronenberg zum Thema E-Scooter

    zu: E-Scooter in Cronenberg Große Anfrage der Bezirksbürgermeisterin Frau Scherff vom 06.11.2023

12. 13.11.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

    • CDU

    Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal

    Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.11.2023)

13. 13.11.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • CDU

    Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

    zu: Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.11.2023)

14. 24.05.2023 · BV Elberfeld · TOP 19.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • SPD

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion der BV-Elberfeld vom 09.03.2023 zum geplanten E-Scooter Verleih System (VO/0076/23)

    zu: Große Anfrage der SPD-Fraktion zum geplanten E-Scooter Verleih System

15. 03.11.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 7 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Gemeinsamer Antrag BV

    E-Scooter

    Antrag der BV Barmen

    Zuvor beraten: BV Barmen (08.09.2026)

16. 15.09.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

    • CDU
    • SPD

    E-Scooter-Verleihsysteme: Vorbereitung eines strukturierten Auswahlverfahrens;

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

17. 11.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag Freie Wähler

    Fußgänger schützen, E-Scooter klar reglementieren Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 30.06.2025

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026) · Ausschuss für Verkehr (10.02.2026) · Rat der Stadt Wuppertal (08.07.2025) und 1 weitere

18. 17.06.2025 · BV Barmen · TOP 16.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD ungeändert beschlossen

    • SPD

    E-Scooter / Fahrräder

    Antrag der SPD-Fraktion

19. 17.06.2025 · BV Barmen · TOP 16.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag B90/Grüne BV ungeändert beschlossen

    E-Scooter Abstellflächen

    Antrag Bündnis 90/Die Grünen

20. 12.03.2025 · BV Elberfeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW: Ausweisung einer E-Scooter Abstellfläche an der Friedrich-Ebert-Straße