Gefragt
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld erkundigt sich nach zwei im Veranstaltungskalender 2023 eingetragenen Volksfesten auf dem Laurentiusplatz. Sie fragt, wann der Bezirksvertretung dazu Beschlussvorlagen vorgelegt werden und wann mit der Umsetzung eines früheren Beschlusses zu rechnen ist.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung erklärt, dass das Volksfest Anfang Juni 2023 nicht stattfindet, da parallel das Luisenfest ausgerichtet wird. Für den Termin im August 2023 liege bisher lediglich eine Reservierungsanfrage und noch kein formeller Antrag vor. Zudem prüfe das Ressort Straßen und Verkehr Anfragen ausschließlich nach verkehrsrechtlichen Maßstäben, da weder Gesetze noch die Sondernutzungssatzung Vorgaben zu Art oder Häufigkeit von Veranstaltungen machen.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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