Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegegesetz NRW - Neufassung

   Der Rat hat die Neufassung der Sondernutzungssatzung für öffentliche Straßen und Wege in geänderter Fassung beschlossen. Damit werden…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (24.09.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (22.09.2026) · Ausschuss für Verkehr (15.09.2026)

2. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag FDP / WfW Rat AU

   • FDP
   • WfW

   Änderungsantrag zu TOP 6.1 der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 28.09.2026 - Vorlage VO/1097/26 „Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegenetz NRW - Neufassung Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 28.09.2026

   Ein Änderungsantrag der FDP/WfW-Fraktion zur Sondernutzungssatzung wurde vom Rat abgelehnt. Der Antrag forderte niedrigere monatliche…

   zu: Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegegesetz NRW - Neufassung

3. 16.11.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.11.2021) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (09.11.2021)

4. 16.11.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte

   zu: Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.11.2021)

5. 22.04.2026 · BV Cronenberg · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag FDP / WfW BV ungeändert beschlossen

   Ergänzungsantrag zur TOP 8 der Sitzung der BV Cronenberg am 4.2.2026 (Anpassung der Sondernutzungssatzung VO/ 0069/25 ) - Antrag FDP

6. 08.07.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

   Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Sondernutzungssatzung - Anpassung

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.07.2025) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (01.07.2025) · Rat der Stadt Wuppertal (07.04.2025) und 3 weitere

7. 11.11.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • FDP
   • WfW

   Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler/WfW vom 11.10.2024

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.11.2024) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (05.11.2024) · Ausschuss für Verkehr (29.10.2024)

8. 16.09.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.1 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Gemeinsamer Antrag Rat zur Vorberatung verwiesen

   • CDU
   • FDP

   Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 14.08.2024

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.09.2024) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (10.09.2024) · Ausschuss für Verkehr (03.09.2024)

9. 03.09.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Anregung nach § 24 GO NRW zur Klärung u. Beseitigung von Widersprüchen zwischen der für den E-Scooter-Verleih erteilten Sondernutzungserlaubnissen und den ausgewiesenen Stellflächen

10. 28.08.2024 · BV Elberfeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Tag der offenen Tür" der Diakonie Wuppertal am 11.09.2024 auf dem Helene-Weber-Platz

11. 28.08.2024 · BV Elberfeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Neue Friedrichstr. 43 - Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für außengastronomische Zwecke auf öffentlicher Parkfläche

12. 18.06.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Nutzung öffentlicher Parkfläche für außengastronomische Zwecke - Vohwinkeler Str. 3

    Zuvor beraten: BV Vohwinkel (22.05.2024)

13. 29.05.2024 · BV Elberfeld-West · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Entsorgungscontainern durch die AWG - hier: Benrather Straße

14. 28.05.2024 · BV Barmen · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Blaulichtmeile" am 05.05.2024 im Bereich der Innenstadt Barmen

15. 28.05.2024 · BV Barmen · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Beer & Food Festival" auf dem Johannes-Rau-Platz

16. 20.03.2024 · BV Elberfeld-West · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Nutzung von Parkflächen für außengastronomische Zwecke

17. 19.03.2024 · BV Barmen · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine Eröffnungsfeier (Straßenfest) am 27.04.2024 vor dem Haus Werth 87

18. 30.05.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Sondernutzung Außengastronomie Erholungstraße zwischen Herzogstraße und Neumarktstraße

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (24.05.2023)

19. 30.05.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für außengastronomische Zwecke auf öffentlicher Parkfläche vor der Anschrift Lüttringhauser Str. 1

    Zuvor beraten: BV Ronsdorf (16.05.2023)

20. 19.04.2023 · BV Cronenberg · TOP 13.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD ungeändert beschlossen

    Sondernutzungserlaubnis E-Tretroller für den Stadtbezirk Cronenberg

    Antrag SPD Fraktion