Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.11.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag AfD

   Auswahlverfahren für E-Scooter-Vermieter (Ergänzung zu Drucksache VO/1098/26)

   Antrag der AFD-Fraktion

   Der Verkehrsausschuss hat einen Antrag abgelehnt, der strengere Vorgaben für Verleiher von E-Scootern vorsah. Gefordert wurden unter anderem…

   zu: E-Scooter-Verleihsysteme: Vorbereitung eines strukturierten Auswahlverfahrens; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

2. 10.02.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag B90/Gr Rat geändert beschlossen

   • Grüne

   Verbesserungen im Bereich der Mikromobilität

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2026

   …Verhandlungen über eine Obergrenze für Leihfahrzeuge, eine Mindestquote für Leihfahrräder sowie feste Abstellflächen an Orten mit vielen…

3. 02.06.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • Linke

   Recycling-Höfe - Antwort der AWG

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Regelungen für Car-Sharing- und Leihfahrzeuge an den Wuppertaler Recyclinghöfen. Sie möchte…

   zu: Recycling-Höfe - Große Anfrage DIE LINKE