26 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 24.06.2026 · BV Cronenberg · TOP 7.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag die Linke

    Deko-Frei - gebührenfreie Warenpräsentation und Außengastronomie als Pilotprojekt

    Antrag Die Linke

    Die Linke schlug ein Pilotprojekt vor, mit dem Warenpräsentationen im Außenbereich und Außengastronomie gebührenfrei ermöglicht werden…

  2. 31.01.2024 · BV Elberfeld · TOP 30.2 Große Anfrage SPD
    • SPD

    Montagstiftung initiiert Pilotprojekt "Schule statt Leerstand"

    Große Anfrage der SPD Fraktion

    Die SPD-Fraktion fragt, ob der Stadtverwaltung das Projekt „Schule statt Leerstand“ der Montag-Stiftung bekannt ist. Zudem erkundigt sie…

  3. 24.05.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung · TOP 2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Zwischenbericht Pilotprojekt Ganztägige Raumnutzung

  4. 07.12.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Pilotprojekt Einführung einer Mängelmelder App

  5. 17.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Pilotprojekt "Ganztägige Raumnutzung"

  6. 03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen · TOP 7 Bericht

    Erfahrungsbericht zum Pilotprojekt Baulückenaktivierung Ronsdorf und weiteres Vorgehen

    Zuvor beraten: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit (27.01.2022) · BV Ronsdorf (18.01.2022)

  7. 18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen · TOP 26 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Aktivierung von Baulücken - Pilotprojekt Ronsdorf

    Zuvor beraten: BV Ronsdorf (16.02.2021)

  8. 23.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen · TOP 1.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • CDU

    Sachstand Öffnung des Bauaktenarchivs für fachbezogenen Publikumsverkehr - Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen für die Schließung des Bauaktenarchivs für den Publikumsverkehr und fragt, wann dieses…

    zu: Sachstand Öffnung des Bauaktenarchivs für fachbezogenen Publikumsverkehr – Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2023

  9. 15.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • CDU
    • Grüne

    Bericht zu Antrag VO/0608/21, Testphase für kostenlose Periodenprodukte vom 21.04.2021

    Die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragten eine einjährige Testphase für kostenlose und frei zugängliche…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung (13.12.2022)

  10. 15.09.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat geändert beschlossen
    • Grüne
    • Linke

    Mehr Sicherheit auf Wuppertals Straßen, freie Fahrt für Busse und Rettungskräfte Gemeinsamer Antrag vom 08.09.2026

    …mit den Wuppertaler Stadtwerken ein Pilotprojekt zur Erfassung von Falschparkern prüft. Geprüft wird der Einsatz von Frontkameras in…

  11. 21.04.2026 · Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Inklusion · TOP 3.1 Antwort auf Anfragen
    • SPD

    Gesundheitskiosk - Antwort auf die große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 27.03.2026 - VO/0378/26

    Die SPD-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand eines Gesundheitskiosks in Wuppertal. Sie fragt nach den…

    zu: Gesundheitskiosk; Große Anfrage der SPD vom 27.3.2026

  12. 23.02.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 8.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag die Linke ungeändert beschlossen
    • Linke

    Antrag zur Tagesordnung, Top 8.5, VO/0081/26: "Örtliche Alten- und Pflegeplanung 2024 zum Stichtag 31.12.2023 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)"; Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.02.2026

    …von Pflegepersonal zu prüfen und Pilotprojekte mit Trägern und weiteren Partnern vorzuschlagen.

    zu: Örtliche Alten- und Pflegeplanung 2024 zum Stichtag 31.12.2023 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

  13. 05.06.2025 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 34.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • Grüne

    Große Anfrage Einrichtung der Kruppstraße als Schulstraße

    Die Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg erkundigt sich nach den Möglichkeiten, die Kruppstraße als…

    zu: Einrichtung der Kruppstraße als Schulstraße - Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Grüne

  14. 13.03.2025 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 7.3.1 Antwort auf Anfragen
    • Grüne

    Antwort auf die Große Anfrage Bündnis 90/Grüne - Schulstraße Kruppstraße

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Stand der Prüfung einer Schulstraße an der Kruppstraße und fragt, warum die…

    zu: Schulstraße Kruppstraße - Große Anfrage der Fraktion B90/ Grüne

  15. 28.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung · TOP 10.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • CDU

    Fehlende Möbel an Grundschulen in Wuppertal Antwort auf die Große Anfrage der CDU- Fraktion vom 15.08.2024

    Die CDU-Fraktion fragt nach der Ausstattung der Wuppertaler Grundschulen mit Möbeln zum neuen Schuljahr, den Gründen für fehlende…

    zu: Fehlende Möbel an Grundschulen in Wuppertal Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2024

  16. 22.08.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 19.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • Grüne

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Entwicklung des PKW-Verkehrsaufkommens zwischen 2020 und 2023" vom 23.05.2023 (VO/0528/23)

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erkundigt sich nach der Umstellung auf mobiles Arbeiten und der Entwicklung des Pkw-Verkehrsaufkommens…

    zu: Entwicklung des PKW-Verkehrsaufkommens zwischen 2020 und 2023 Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.05.23

    Zuvor beraten: Ausschuss für Verkehr (30.05.2023)

  17. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 2.2 Große Anfrage gewähltes Mitglied
    • Einzel

    Trinkwasserbrunnen in Wuppertaler Bezirken

    Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023

    …Erfahrungen mit dem Trinkwasserbrunnen-Pilotprojekt am Gutenbergplatz und nach Plänen für einen weiteren Ausbau. Vor dem Hintergrund…

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023)

  18. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 2.2.1 Antwort auf Anfragen
    • Einzel

    Trinkwasserbrunnen in Wuppertaler Bezirken Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023

    Die Stadtverordnete Rajaa Rafrafi erkundigt sich nach den Erfahrungen mit dem Pilot-Trinkwasserbrunnen am Gutenbergplatz sowie nach den…

    zu: Trinkwasserbrunnen in Wuppertaler Bezirken Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023)

  19. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 2.9.1 Antwort auf Anfragen
    • FDP

    Sachstand und Schulbaukosten für die 7. Gesamtschule Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 28.04.2023

    Die Fraktion der FDP erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand, dem Zeitplan und den geschätzten Baukosten für den Neubau der 7.…

    zu: Sachstand und Schulbaukosten für die 7. Gesamtschule Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.04.2023

  20. 26.04.2023 · BV Elberfeld · TOP 27.5 Große Anfrage SPD
    • SPD

    Große

    Anfrage der SPD-Fraktion zu den neuen Müllbehältern auf dem Ölberg

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach einem Pilotprojekt für neue Müllbehälter auf dem Ölberg. Sie möchte unter anderem wissen, warum die…