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1. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 25 Große Anfrage SPD

   • SPD

   Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal;

   Große Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern im Stadtgebiet.…

2. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 25.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.06.2026

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal. Sie…

   zu: Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Große Anfrage der SPD-Fraktion

3. 13.06.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD

   • SPD

   Bearbeitungsdauer Antrag auf Akteneinsicht, Umsetzung von Ratsbeschlüssen

   Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2023

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der üblichen Bearbeitungsdauer für Anträge auf Akteneinsicht und fragt nach den Gründen für eine…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.06.2023)

4. 13.06.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.10.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Bearbeitungsdauer Antrag auf Akteneinsicht, Umsetzung von Ratsbeschlüssen Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2023

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Bearbeitungsdauer eines Antrags auf Akteneinsicht sowie dem Stand der Umsetzung eines…

   zu: Bearbeitungsdauer Antrag auf Akteneinsicht, Umsetzung von Ratsbeschlüssen Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2023

5. 13.06.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.1.2 Beschlussvorlage

   Anregungen gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419 (nur Hauptausschuss)

   zu: Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419 Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEn und DIE LINKE vom 26.04.2023

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.06.2023) · Ausschuss für Verkehr (30.05.2023)

6. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 4.5.2 Beschlussvorlage

   (Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419

   zu: Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 26.04.2023

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023)

7. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 4.5.3 Beschlussvorlage

   (Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419

   zu: Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 26.04.2023

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023)

8. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 4.5.4 Beschlussvorlage

   (Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419

   zu: Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 26.04.2023

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023)

9. 25.10.2022 · BV Ronsdorf · TOP 7.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Antrag B90/Grüne BV

   • Grüne

   Umsetzung des Ratsbeschlusses zu kostenlosen und freizugänglichen Menstruationsprodukten in den Toilettenräumen des Bürgerbüros Ronsdorf sowie in der öffentlichen Toilette am Bandwirkerplatz mit Anschaffung von entsprechenden "Spendern" für Menstruationsprodukte

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.10.2022

10. 07.04.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • FDP

    Pina Bausch Zentrum Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.03.2025

    …rechtzeitig vorliegt, die nötigen Ratsbeschlüsse gefasst werden können und der Rat noch im Jahr 2025 über die Vorplanung berät.

    zu: Pina Bausch Zentrum Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.03.2025

11. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

    1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027

    Damit werden vorherige Ratsbeschlüsse wie die Förderung der Circular Valley Stiftung, Eigenmittel für den Gedenkort KZ Kemna,…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (05.05.2026)

12. 28.01.2026 · BV Vohwinkel · TOP 16.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • SPD

    Erhebung von Straßenausbaubeiträgen - Antwort zur Großen

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Vohwinkel erkundigt sich nach den Gründen für die kurzfristige Erhebung von Straßenausbaubeiträgen…

    zu: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen - Große Anfrage der SPD Fraktion

13. 12.12.2023 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 9.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Gemeinsame große Anfrage

    • CDU
    • SPD
    • FDP

    Sachstand zur Nachverfolgung der Haushaltsbeschlüsse

    Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 28.09.2023

    Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP bitten um einen Bericht zum aktuellen Umsetzungsstand mehrerer Ratsbeschlüsse zum Haushaltsplan 2023.…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Wuppertal (13.11.2023) · Hauptausschuss (09.11.2023) · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (02.11.2023)

14. 07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Gemeinsame große Anfrage

    • CDU
    • SPD
    • FDP

    Umsetzung Ratsbeschluss zu: Innenstadtentwicklung Elberfeld, VO/0498/23

    Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 29.11.2023

    Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP erkundigen sich nach dem Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses zur Innenstadtentwicklung in Elberfeld. Sie…

15. 07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • CDU
    • SPD
    • FDP

    Umsetzung Ratsbeschluss zu: Innenstadtentwicklung Elberfeld, VO/0498/23 Beantwortung der Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 29.11.2023

    Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP erkundigen sich nach dem Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses zur Innenstadtentwicklung in Elberfeld. Sie…

    zu: Umsetzung Ratsbeschluss zu: Innenstadtentwicklung Elberfeld, VO/0498/23 Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 29.11.2023

16. 26.04.2023 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

    • CDU

    Umsetzung des Ratsbeschluss VO/1469/22 vom 19.12.2022

    Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.04.2023

    Die CDU-Fraktion fragt nach der Umsetzung eines Ratsbeschlusses zu Kontroll- und Baumaßnahmen gegen verkehrsbehinderndes Parken. Sie…