Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.12.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • FDP

   Rettungswege sollen frei bleiben

   Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2022

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (15.12.2022) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (07.12.2022) · Ausschuss für Verkehr (06.12.2022)

2. 19.12.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag B90/Gr Rat

   Änderungsantrag zum TOP „Rettungswege sollen frei bleiben“ Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.12.2022

   zu: Rettungswege sollen frei bleiben Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2022

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (15.12.2022) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (07.12.2022) · Ausschuss für Verkehr (06.12.2022)

3. 26.10.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne

   • Grüne

   Rettungswege offen halten

   Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.09.2022

   Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach Berichten über zugeparkte Rettungswege und Hydranten bei einem Großbrand in der Elberfelder…

4. 26.10.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 12.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • Grüne

   Rettungswege offen halten - Antwort der Verwaltung

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Problemen mit zugeparkten Rettungswegen und Hydranten bei Feuerwehreinsätzen. Sie…

   zu: Rettungswege offen halten - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.09.2022

5. 18.02.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Rettungswege - Berichterstattung - mdl. Bericht Berichterstattung: Stadt Wuppertal, Herr Baumann, Abteilungsleiter R.104.1 Verkehrslenkung und Straßennutzung

   Zuvor beraten: Ausschuss für Verkehr (10.02.2026) · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW (10.12.2025)

6. 25.06.2025 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD ungeändert beschlossen

   • SPD

   Sicherung von Rettungswegen durch stichprobenartige Schwerpunktkontrollen in den Nachtstunden

   Antrag der SPD-Fraktion

7. 12.02.2025 · BV Elberfeld · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Rettungswege - Berichterstattung

   Zuvor beraten: Ausschuss für Verkehr (04.02.2025)

8. 26.04.2023 · BV Elberfeld · TOP 22 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Rettungswege und Parken - Maßnahmen, weiteres Vorgehen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (26.04.2023) · Ausschuss für Verkehr (25.04.2023)

9. 04.12.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne

   • Grüne

   Freie Fahrt für die Wuppertaler Feuerwehr

   Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2024

   …abgestellte Fahrzeuge, die Rettungswege versperren. Sie möchte wissen, wie das Parken in Kurven sowie bei zu geringer Restfahrbahnbreite…

10. 04.12.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Grüne

    Freie Fahrt für die Wuppertaler Feuerwehr - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2024

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach dem Vorgehen des Ordnungsamtes gegen Falschparker in Kurven und an Engstellen, um die…

    zu: Freie Fahrt für die Wuppertaler Feuerwehr - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2024

11. 23.11.2022 · BV Elberfeld · TOP 13.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • SPD

    Große Anfrage der SPD-Fraktion zur sog. Fahrprobe zur Simulation der Einsatzfahrt der Feuerwehr in Elberfeld (Ressort 304 und 302)

    Die SPD-Fraktion fragt nach den Ergebnissen einer Simulation von Feuerwehreinsatzfahrten in Elberfeld. Sie erkundigt sich nach…

    zu: Große Anfrage der SPD-Fraktion zur sog. Fahrprobe zur Simulation der Einsatzfahrt der Feuerwehr in Elberfeld (Ressort 304 und 302)

12. 02.09.2026 · BV Vohwinkel · TOP 17.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag B90/Grüne BV ungeändert beschlossen

    • Grüne

    Prüfauftrag zur Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung im Bereich Dasnöckel

    Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

    …für den Supermarkt sowie Rettungswege untersuchen.

13. 12.02.2025 · BV Elberfeld · TOP 10.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • CDU

    Gestaltung der Elberfelder Innenstadt nach Abschluss der aktuellen Fernwärmebauarbeiten - Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion aus der BV Elberfeld

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld erkundigt sich nach Details zur Neugestaltung der Elberfelder Innenstadt nach den…

    zu: Gestaltung der Elberfelder Innenstadt nach Abschluss der aktuellen Fernwärmebauarbeiten - Große Anfrage der CDU Fraktion

14. 09.08.2023 · BV Cronenberg · TOP 13.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • CDU

    Große

    Anfrage der CDU-Fraktion bezüglich der Hermann-Herberts-Schule

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach einer Serie von Einbrüchen an der Hermann-Herberts-Schule und weiteren Cronenberger Einrichtungen im…

    zu: Hermann-Herberts-Schule - Große Anfrage CDU Fraktion

    Zuvor beraten: BV Cronenberg (17.05.2023)