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1. 29.10.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 5.5 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Antrag SPD in der Sache erledigt

   • SPD

   Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

   Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2024

   Zuvor beraten: Ausschuss für Verkehr (03.09.2024) · Rat der Stadt Wuppertal (01.07.2024)

2. 18.06.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 38.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag B90/Gr Rat

   Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.)

   Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2024

   zu: Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024

3. 05.09.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.09.2023) · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (31.08.2023) · Ausschuss für Verkehr (22.08.2023) und 15 weitere

4. 05.09.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • WfW

   Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW zur Vorlage „Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal“ (VO/0354/23)

   zu: Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.09.2023) · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (31.08.2023) · Ausschuss für Verkehr (22.08.2023)

5. 15.09.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

   • CDU
   • SPD

   E-Scooter-Verleihsysteme: Vorbereitung eines strukturierten Auswahlverfahrens;

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

   Der Ausschuss hat beschlossen, dass die Verwaltung ein strukturiertes Auswahlverfahren für den Verleih von E-Scootern ab 2027 vorbereitet.…

6. 11.11.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag CDU

   • CDU

   Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.)

   Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.11.2024) · Ausschuss für Verkehr (29.10.2024) · Ausschuss für Verkehr (03.09.2024) und 4 weitere

7. 29.10.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 5.1 Bericht

   Jahresbericht zur Pilotphase von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

8. 17.04.2023 · BV Langerfeld-Beyenburg · TOP 7.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

   Ablehnung von gewerblichen Verleihsystemen für Pedelecs, E-Scootern und weiteren Elektrokleinstfahrzeugen für den Stadtbezirk Langerfeld-Beyenburg

   Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, die Linken,WFW

9. 09.02.2023 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 15 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Einführung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

   Zuvor beraten: BV Elberfeld (08.02.2023) · BV Elberfeld-West (08.02.2023) · BV Barmen (07.02.2023) und 6 weitere

10. 21.06.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

    Maßnahmen zur Etablierung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (20.06.2022) · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (09.06.2022) · Ausschuss für Umwelt (08.06.2022) und 2 weitere

11. 02.06.2022 · Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD

    • SPD

    Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion: E-Scooter und E-Bike-Verleihsysteme in Wuppertal

12. 03.11.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag AfD

    Auswahlverfahren für E-Scooter-Vermieter (Ergänzung zu Drucksache VO/1098/26)

    Antrag der AFD-Fraktion

    Der Verkehrsausschuss hat einen Antrag abgelehnt, der strengere Vorgaben für Verleiher von E-Scootern vorsah. Gefordert wurden unter anderem…

    zu: E-Scooter-Verleihsysteme: Vorbereitung eines strukturierten Auswahlverfahrens; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

13. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 25.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • SPD

    Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.06.2026

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal. Sie…

    zu: Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Große Anfrage der SPD-Fraktion

14. 22.11.2023 · BV Cronenberg · TOP 6.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der BV Cronenberg zum Thema E-Scooter

    Die Bezirksvertretung Cronenberg erkundigt sich nach den Regelungen für E-Scooter des Anbieters Lime im Stadtteil Cronenberg. Sie möchte…

    zu: E-Scooter in Cronenberg Große Anfrage der Bezirksbürgermeisterin Frau Scherff vom 06.11.2023

15. 24.05.2023 · BV Elberfeld · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD geändert beschlossen

    • SPD

    Klar definierte Abstellzonen für das geplante E-Scooter Verleihsystem in Wohngebieten

    Antrag der SPD Fraktion

    zu: Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal