Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.12.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage LokalPatrioten

   Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Kommunalhaushalt 2023 und 2024

   Große Anfrage der Fraktion Lokalpatrioten vom 24.11.2023

   Die Fraktion Lokalpatrioten erkundigt sich nach den Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den städtischen Haushalt…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (14.12.2023)

2. 18.12.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Kommunalhaushalt 2023 und 2024 Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Lokalpatrioten vom 24.11.2023

   Die Fraktion der Lokalpatrioten fragt nach den Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 15. November 2023 und den daraus…

   zu: Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Kommunalhaushalt 2023 und 2024 Große Anfrage der Fraktion Lokalpatrioten vom 24.11.2023

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (14.12.2023)

3. 04.11.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   Anregung gemäß § 24 GO NRW - OGS-Elternbeiträge bei Selbstständigen und kleinen Gewerbetreibenden

   Ein Bürgerantrag nach § 24 GO NRW regt an zu prüfen, ob die fehlende Verrechnung von Verlusten mit positiven Einkünften bei kleinen…

4. 14.06.2022 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • CDU
   • Grüne

   Sachstandsbericht zur Grundsteuerreform

   Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich nach dem Sachstand und den Vorbereitungen der Stadtverwaltung zur Umsetzung…