Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.04.2023 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Umsetzung des Ratsbeschluss VO/1469/22 vom 19.12.2022

   Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.04.2023

   …Stand bei baulichen Maßnahmen gegen Falschparken ist.

2. 25.04.2023 · BV Barmen · TOP 7.2 Große Anfrage SPD

   • SPD

   PKW-Parken

   Große Anfrage der SPD-Fraktion

   …mit Hinweisen von Bürgern auf Falschparken auf Parkstreifen mit dem Zusatzzeichen „PKW“. Zudem stellt sie Fragen zur rechtlichen…

3. 25.04.2023 · BV Barmen · TOP 7.2.1 Antwort auf Anfragen

   Beantwortung Große Anfrage

   Die Bezirksvertretung Barmen erkundigt sich nach den Arbeitsabläufen des Ordnungsamtes bei telefonischen Meldungen über Falschparker.…

   zu: PKW-Parken - Große Anfrage der SPD-Fraktion

4. 09.09.2026 · BV Elberfeld · TOP 17.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD

   • SPD

   Verkehrssituation Augustastraße – Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

   Große Anfrage der SPD Fraktion

   …wiederholte Unfälle, unübersichtliches Falschparken in zweiter Reihe sowie ein schwerer Unfall mit einem Radfahrer.

   Zuvor beraten: BV Elberfeld (24.06.2026)

5. 04.12.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne

   • Grüne

   Freie Fahrt für die Wuppertaler Feuerwehr

   Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2024

   Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach Maßnahmen der Ordnungsbehörde gegen verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge, die Rettungswege…

6. 04.12.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • Grüne

   Freie Fahrt für die Wuppertaler Feuerwehr - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2024

   Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach dem Vorgehen des Ordnungsamtes gegen Falschparker in Kurven und an Engstellen, um die…

   zu: Freie Fahrt für die Wuppertaler Feuerwehr - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2024

7. 18.06.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 22 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne

   • Grüne

   Urteil Bundesverwaltungsgericht zum Gehwegparken

   Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.06.2024 Die Antwort der Verwaltung erfolgt als mündlicher Bericht und wird in der Niederschrift dargestellt.

   Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet vor dem Hintergrund eines aktuellen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts um eine erste…

8. 23.01.2024 · BV Oberbarmen · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Verkehrswidriges Parken LZA Gennebreckerstraße

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich, wie das verkehrswidrige Parken vor der Lichtsignalanlage an der Gennebreckerstraße unterbunden werden kann.…

9. 22.11.2023 · BV Cronenberg · TOP 6.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der BV Cronenberg zum Thema E-Scooter

   Die Bezirksvertretung Cronenberg erkundigt sich nach den Regelungen für E-Scooter des Anbieters Lime im Stadtteil Cronenberg. Sie möchte…

   zu: E-Scooter in Cronenberg Große Anfrage der Bezirksbürgermeisterin Frau Scherff vom 06.11.2023