Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 04.11.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   Anregung gemäß § 24 GO NRW - OGS-Elternbeiträge bei Selbstständigen und kleinen Gewerbetreibenden

   Ein Bürgerantrag nach § 24 GO NRW regt an zu prüfen, ob die fehlende Verrechnung von Verlusten mit positiven Einkünften bei kleinen…

2. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegegesetz NRW - Neufassung

   Der Rat hat die Neufassung der Sondernutzungssatzung für öffentliche Straßen und Wege in geänderter Fassung beschlossen. Damit werden…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (24.09.2026)

3. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag FDP / WfW Rat AU

   • FDP
   • WfW

   Änderungsantrag zu TOP 6.1 der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 28.09.2026 - Vorlage VO/1097/26 „Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegenetz NRW - Neufassung Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 28.09.2026

   Ein Änderungsantrag der FDP/WfW-Fraktion zur Sondernutzungssatzung wurde vom Rat abgelehnt. Der Antrag forderte niedrigere monatliche…

   zu: Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegegesetz NRW - Neufassung

4. 08.07.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Teilnahme der Stadt Wuppertal am Landesprogramm " Gesunde Kita NRW – Seelische Gesundheit (Schatzsuche NRW)"

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt, Gesundheit, Klima, Verbraucherschutz und Nachhaltigkeit (01.07.2026)

5. 26.02.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 12.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Bildung einer Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW) – Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzer*innen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (22.02.2024)

6. 22.08.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Anregung gemäß § 24 GO NRW - Leitfaden Fahrradstraße der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW (AGFS)

7. 07.09.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 12.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Bildung einer Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzer*innen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (02.09.2021)

8. 12.11.2026 · Haupt- und Personalausschuss · TOP 7.2 kommende Sitzung Bericht

   Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 18.04.2026 - 23.10.2026

   Zuvor beraten: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (10.11.2026)

9. 04.11.2026 · Ausschuss für Umwelt, Gesundheit, Klima, Verbraucherschutz und Nachhaltigkeit · TOP 2.1 Beschlussvorlage

   Bürgerantrag nach §24 GO NRW - Energiekosten in Investitionen umlenken

10. 08.09.2026 · BV Barmen · TOP 4 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - einheitliche Tempo 30 Strecke ohne zeitliche Befristung

11. 08.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Inklusion · TOP 2.1.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Bericht zum Regionaltreffen mit dem Landesprogramm Beruf und Pflege NRW und den bergischen betrieblichen Pflegeguides am 06.10.2026

12. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 28 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    Abgesetzt - von der Verwaltung zurückgezogen Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - einheitliche Tempo 30 Strecke ohne zeitliche Befristung

13. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Parkplatzsituation Neviandtstraße/ Baumstraße

    Ein Bürgerantrag forderte Maßnahmen gegen den Parkplatzmangel im Bereich Neviandtstraße und Baumstraße. Der Ausschuss lehnte den…

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (24.06.2026)

14. 11.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2026 - 17.04.2026

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (05.05.2026)

15. 11.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Antrag auf Erhöhung der Zügigkeit am Berufskolleg Barmen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

    Der Rat hat die dauerhafte Erweiterung des Bildungsgangs für Kaufleute im Gesundheitswesen am Berufskolleg Barmen von einem auf zwei Züge ab…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026) · Ausschuss für Schule und Bildung (29.04.2026) · BV Oberbarmen (14.04.2026)

16. 28.04.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Zukunft der nördlichen Brücke Homannstraße im Zusammenhang mit der BUGA 2031 und der Entwicklung des Lokschuppenareals

17. 28.04.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Abstufung Fuhlrottstraße Abschnitt Max-Horkheimer-Str bis Oberer Grifflenberg, Situation Radverkehr

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (22.04.2026)

18. 28.04.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Entschärfung der Abbiegesituation Sonnborner-/Siegfriedstraße

    Zuvor beraten: BV Elberfeld-West (26.11.2025)

19. 16.04.2026 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag nach §24 GO NRW Grundsätzliche Neubewertung der geplanten Einbahnstraßenregelungen an der Kurt-Schumacher-Straße – Vermeidung einer einseitig autogerechten Verkehrsplanung zulasten von Rad- und Fußverkehr

20. 23.02.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 22.11.2025 - 31.12.2025

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (19.02.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (17.02.2026)