32 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 25.03.2025 · Ausschuss für Verkehr · TOP 18 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Verkehrsgerechter Ausbau der L 433, Neuanlegung des Rad- und Fußweges und Ausbau der Einmündung zwischen der Einmündung Horather Schanze/Herzkamper Straße und der Horather Straße 249 und den unmittelbaren Anschluss auf der Straße Zum Alten Zollhaus an die geplante Hatzfeldtrasse

    Zuvor beraten: BV Uellendahl-Katernberg (13.03.2025)

  2. 28.05.2024 · BV Heckinghausen · TOP 4 Beschlussvorlage

    Konsequente Umsetzung des § 49 Abs.1 der Landesbauordnung in Wuppertal, sowie die Forderung einer Mindestquote für barrierefreien bezahlbaren Wohnraum

    Zuvor beraten: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (18.04.2024)

  3. 06.12.2022 · Ausschuss für Verkehr · TOP 24.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Möglichkeiten und Einsatzgrenzen für das Laden von E-Fahrzeugen an Straßenlaternen und Pollern" vom 29.11.2022 (VO/1490/22)

    zu: Möglichkeiten und Einsatzgrenzen für das Laden von E-Fahrzeugen an Straßenlaternen und Pollern Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2022

  4. 23.08.2022 · Ausschuss für Verkehr · TOP 18 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne
    • Grüne

    Längerfristiger Ausfall des Wupper-Lippe-Express (RE 49)

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.08.2022

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach den Gründen für die wochenlange Einstellung des Wupper-Lippe-Express (RE 49) infolge von hohem…

  5. 23.08.2022 · Ausschuss für Verkehr · TOP 18.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • Grüne

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Längerfristiger Ausfall des Wupper-Lippe-Express (RE 49)" vom 04.08.2022 (VO/0836/22)

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erkundigt sich nach den Gründen für den längerfristigen Ausfall des Wupper-Lippe-Express (RE 49). Zudem…

    zu: Längerfristiger Ausfall des Wupper-Lippe-Express (RE 49) Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.08.2022

  6. 07.06.2022 · Ausschuss für Verkehr · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Verkehrsgerechter Ausbau der L 433, Neuanlegung des Rad- und Fußweges und Ausbau der Einmündung zwischen der Einmündung Horather Straße/Herzkamper Straße und der Horather Straße 249 und unmittelbarer Anschluss an die geplante Hatzfeldtrasse

    Zuvor beraten: BV Uellendahl-Katernberg (19.05.2022)

  7. 05.04.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.1.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag FDP / WfW BV
    • FDP

    Änderungsantrag zu VO/0049/22-Neuf. „Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion“ Antrag der FDP-Fraktion vom 28.03.2022

    zu: Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (31.03.2022) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (29.03.2022)

  8. 08.03.2022 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 4 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Gemeinsame große Anfrage
    • CDU
    • Grüne

    Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

    Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/0049/22

    zu: Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Wuppertal (10.02.2022) · Hauptausschuss (09.02.2022) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (08.02.2022)

  9. 08.03.2022 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 4.1 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Antwort auf Anfragen
    • CDU
    • Grüne

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.22 zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

    zu: Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion – Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/0049/22

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Wuppertal (10.02.2022) · Hauptausschuss (09.02.2022) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (08.02.2022)

  10. 11.01.2022 · BV Heckinghausen · TOP 4 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Antwort auf Anfragen in der Sache erledigt

    Gutachten zur Heckinghauser Straße Antwort der Verwaltung auf die im Rahmen der Diskussion des gemeinsamen Antrages der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis90/DIE GRÜNEN, sowie der FDP, Freie Wähler/WfW und DIE LINKE vom 13.04.20201 zur Vorlage VO/0490/21 entstandenen Fragen

  11. 11.03.2021 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Verkehrsgerechter Ausbau der L 433, Neuanlegung des Rad- und Fußweges und Ausbau der Einmündung zwischen der Einmündung Horather Straße/Herzkamper Straße und der Horather Straße 249

    Zuvor beraten: Ausschuss für Verkehr (16.02.2021)

  12. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Wuppertal und dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) – Landschaftsumlage und Mittelrückflüsse im Haushaltsjahr 2026 Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 14.09.2026

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Wuppertal und dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) für das…

    zu: Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Wuppertal und dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) – Landschaftsumlage und Mittelrückflüsse im Haushaltsjahr 2026 Große A...

  13. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    149. Flächennutzungsplanänderung - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Feststellungsbeschluss -

    Der Rat hat die Änderung des Flächennutzungsplans für das Nahversorgungszentrum Uellendahl beschlossen. Damit werden die planungsrechtlichen…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (24.09.2026) · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing (17.09.2026) · BV Uellendahl-Katernberg (03.09.2026)

  14. 22.09.2026 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 2.8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • CDU

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2026 - Offene Unterhaltsanforderungen im Bereich Unterhaltsvorschuss

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der offenen Unterhaltsforderungen im Bereich des Unterhaltsvorschusses, den…

    zu: Offene Unterhaltsforderungen im Bereich Unterhaltsvorschuss Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2026

  15. 17.09.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing · TOP 10.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • Linke

    Antwort auf die Große Anfrage - Einsatz kommunaler Betriebsprüfer zur Sicherung der Gewerbesteuereinnahmen

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Gewerbesteuereinnahmen und fragt nach dem Einsatz, den Kosten und den Erträgen von kommunalen…

    zu: Einsatz kommunaler Betriebsprüfer zur Sicherung der Gewerbesteuereinnahmen - Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

  16. 01.09.2026 · BV Oberbarmen · TOP 4.6.1 Antwort auf Anfragen
    • Grüne
    • Linke
    • BSW

    Entfernung von Spielhallen

    Gemeinsame Große Anfrage des BSW, B90/G und Die Linke - Antwort

    Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach Spielhallen in Oberbarmen, die den gesetzlichen…

    zu: Entfernung von Spielhallen - Gemeinsame Große Anfrage des BSW, B90/G und Die Linke

  17. 11.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 10.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Sanierung des Stadtbades Uellendahl, Röttgen 149

    Der Rat hat den zweiten Bauabschnitt zur Sanierung des Hallenbads Stadtbad Uellendahl mit geschätzten Kosten von rund 4,71 Millionen Euro…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026)

  18. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Erhöhung Projektbudget SAP S/4 HANA

    Für das Projekt zur Einführung der neuen Finanzsoftware SAP S/4 HANA hat der Rat eine Budgeterhöhung auf insgesamt 5,49 Millionen Euro…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (05.05.2026)

  19. 03.12.2025 · BV Elberfeld · TOP 16.1.1 Antwort auf Anfragen
    • CDU

    Neugestaltung Kirchplatz

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Mehrkosten entstehen würden, wenn auf dem gesamten Kirchplatz Naturstein-Kopfsteinpflaster statt des…

    zu: Neugestaltung Kirchplatz - Große Anfrage der CDU Fraktion

  20. 03.07.2025 · Betriebsausschuss Gebäudemanagement · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • CDU

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion an die BV Elberfeld zur "Flächenbelegung von Solar- und Photovoltaikanlagen"

    Die CDU-Fraktion fragt nach dem Stand der Belegung städtischer Dachflächen mit Photovoltaikanlagen im Bezirk Elberfeld sowie nach weiteren…

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (18.06.2025)