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1. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 25 Große Anfrage SPD

   • SPD

   Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal;

   Große Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern im Stadtgebiet.…

2. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 25.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.06.2026

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal. Sie…

   zu: Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Große Anfrage der SPD-Fraktion

3. 07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Gemeinsame große Anfrage

   • CDU
   • SPD
   • FDP

   Umsetzung Ratsbeschluss zu: Innenstadtentwicklung Elberfeld, VO/0498/23

   Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 29.11.2023

   Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP erkundigen sich nach dem Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses zur Innenstadtentwicklung in Elberfeld. Sie…

4. 07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • CDU
   • SPD
   • FDP

   Umsetzung Ratsbeschluss zu: Innenstadtentwicklung Elberfeld, VO/0498/23 Beantwortung der Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 29.11.2023

   Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP erkundigen sich nach dem Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses zur Innenstadtentwicklung in Elberfeld. Sie…

   zu: Umsetzung Ratsbeschluss zu: Innenstadtentwicklung Elberfeld, VO/0498/23 Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 29.11.2023

5. 13.06.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD

   • SPD

   Bearbeitungsdauer Antrag auf Akteneinsicht, Umsetzung von Ratsbeschlüssen

   Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2023

   Zudem möchte sie wissen, wann ein Ratsbeschluss aus dem Jahr 2021 zur Weiterentwicklung Wuppertals als Weiterbildungsstandort umgesetzt…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.06.2023)

6. 13.06.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.10.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Bearbeitungsdauer Antrag auf Akteneinsicht, Umsetzung von Ratsbeschlüssen Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2023

   …sowie dem Stand der Umsetzung eines Ratsbeschlusses aus dem Dezember 2021.

   zu: Bearbeitungsdauer Antrag auf Akteneinsicht, Umsetzung von Ratsbeschlüssen Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2023

7. 13.06.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.1.2 Beschlussvorlage

   Anregungen gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419 (nur Hauptausschuss)

   zu: Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419 Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEn und DIE LINKE vom 26.04.2023

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.06.2023) · Ausschuss für Verkehr (30.05.2023)

8. 05.06.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Anpassung der Zuschüsse an soziale Träger gemäß Ratsbeschluss

   Zuvor beraten: Integrationsausschuss (01.06.2023) · Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit (23.05.2023)

9. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 4.5.2 Beschlussvorlage

   (Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419

   zu: Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 26.04.2023

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023)

10. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 4.5.3 Beschlussvorlage

    (Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419

    zu: Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 26.04.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023)

11. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 4.5.4 Beschlussvorlage

    (Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419

    zu: Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 26.04.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023)

12. 26.04.2023 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

    • CDU

    Umsetzung des Ratsbeschluss VO/1469/22 vom 19.12.2022

    Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.04.2023

    Die CDU-Fraktion fragt nach der Umsetzung eines Ratsbeschlusses zu Kontroll- und Baumaßnahmen gegen verkehrsbehinderndes Parken. Sie…

13. 25.10.2022 · BV Ronsdorf · TOP 7.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Antrag B90/Grüne BV

    • Grüne

    Umsetzung des Ratsbeschlusses zu kostenlosen und freizugänglichen Menstruationsprodukten in den Toilettenräumen des Bürgerbüros Ronsdorf sowie in der öffentlichen Toilette am Bandwirkerplatz mit Anschaffung von entsprechenden "Spendern" für Menstruationsprodukte

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.10.2022

14. 07.04.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • FDP

    Pina Bausch Zentrum Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.03.2025

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan und den Fristen für das Pina Bausch Zentrum, insbesondere im Hinblick auf die…

    zu: Pina Bausch Zentrum Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.03.2025

15. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Auskunft zu Personal- und Haushaltsmitteln für den Bereich sexuelle Vielfalt (LGBTIQA+) Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 02.07.2026

    Die AfD-Fraktion bittet um detaillierte Auskunft über die Personal- und Haushaltsmittel, die in den Jahren 2023 bis 2025 für den…

    zu: Auskunft zu Personal- und Haushaltsmitteln für den Bereich sexuelle Vielfalt (LGBTIQA+) Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 02.07.2026

16. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

    1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027

    Der Rat hat die 1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027 in geänderter Fassung verabschiedet. Damit werden vorherige…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (05.05.2026)

17. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD ungeändert beschlossen

    • SPD

    Antrag zur Tagesordnung, TOP 1.7: „1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027 Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2026

    …dürfen somit erst nach einem erneuten Ratsbeschluss freigegeben und verwendet werden.

    zu: 1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027

18. 28.01.2026 · BV Vohwinkel · TOP 16.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • SPD

    Erhebung von Straßenausbaubeiträgen - Antwort zur Großen

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Vohwinkel erkundigt sich nach den Gründen für die kurzfristige Erhebung von Straßenausbaubeiträgen…

    zu: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen - Große Anfrage der SPD Fraktion

19. 12.12.2023 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 9.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Gemeinsame große Anfrage

    • CDU
    • SPD
    • FDP

    Sachstand zur Nachverfolgung der Haushaltsbeschlüsse

    Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 28.09.2023

    Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP bitten um einen Bericht zum aktuellen Umsetzungsstand mehrerer Ratsbeschlüsse zum Haushaltsplan 2023.…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Wuppertal (13.11.2023) · Hauptausschuss (09.11.2023) · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (02.11.2023)

20. 25.10.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Linke

    Ausweichquartier für die Else-Lasker-Gesamtschule Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 02.10.2023

    Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem Stand der Verhandlungen über ein Ausweichquartier für die Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule im…

    zu: Ausweichquartier für Else-Lasker-Gesamtschule Große Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.10.23