Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Zweite Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2019

   Der Rat hat eine Anpassung der Satzung zur bisherigen Infrastrukturförderabgabe beschlossen. Die Abgabe wird künftig einheitlich als…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (24.09.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (22.09.2026)

2. 23.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Inklusion · TOP 2.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR

   Der Ausschuss beschloss die dritte Änderung der Satzung für das Jobcenter Wuppertal. Zu den genauen inhaltlichen Details lagen im Gremium…

3. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 9.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Bebauungsplan 1293 - Hofkamp / Georg-Abeler-Treppe - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 162B) - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 50 - Am Wunderbau - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung - Fluchtlinienpläne 564, 783, 10006 - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025) · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing (04.12.2025) · BV Elberfeld (03.12.2025)

4. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Änderung der Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung

   Der Rat hat die Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung überarbeitet und beschlossen, um sie an die aktuellen rechtlichen Vorgaben…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (24.09.2026) · Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Inklusion (08.09.2026)

5. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Gestaltungs- und Erhaltungssatzung - Kaiserstraße / Vohwinkeler Straße - 1. Änderung - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 955 - Stationsgarten - - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Teilaufhebung - Bebauungsplan 964 - Lienhardplatz - - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Teilaufhebung -

   Der Rat hat die geänderte Gestaltungs- und Erhaltungssatzung für den Bereich Kaiserstraße und Vohwinkeler Straße beschlossen. Die Vorgaben…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (24.09.2026) · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing (17.09.2026) · BV Vohwinkel (02.09.2026)

6. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 8.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR

7. 09.07.2026 · Haupt- und Personalausschuss · TOP 8.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR

8. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

   Der Rat hat die Änderung der Elternbeitragssatzung für den Offenen Ganztag an Grundschulen beschlossen, die zum 1. August 2026 in Kraft…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (09.07.2026) · Jugendhilfeausschuss (08.07.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (07.07.2026) und 1 weitere

9. 07.07.2026 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 3.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR

   …Details zu den Inhalten der Satzungsänderung liegen im Dokument nicht vor.

10. 23.02.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bebauungsplan 1270 - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 775 - Kreuzung Weinberg / Uellendahler Str. / Röttgen - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    Der Rat hat den Bebauungsplan für das künftige Nahversorgungszentrum Uellendahl als Satzung beschlossen und ältere Vorgängerpläne…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (19.02.2026) · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing (05.02.2026) · BV Uellendahl-Katernberg (29.01.2026)

11. 23.02.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verwaltungsgebührensatzung 2026 - Korrektur

    Der Rat hat eine redaktionelle Korrektur der Verwaltungsgebührensatzung 2026 beschlossen. Grund war eine versehentlich nicht übernommene…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (17.02.2026)

12. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Wuppertal

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (09.12.2025)

13. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    3. Satzung zur Änderung und Verlängerung der Satzung vom 19.12.2012 über die Festlegung der Immobilien- und Standortgemeinschaft Barmen-Werth sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025) · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing (04.12.2025) · BV Barmen (02.12.2025)

14. 08.07.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal (1. Änderungssatzung).

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.07.2025) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (01.07.2025) · Integrationsausschuss (26.06.2025)

15. 17.02.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bebauungsplan 1137 - Hans-Böckler-Straße / Am Deckershäuschen - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 1137V - Hans-Böckler-Straße / Am Deckershäuschen - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (13.02.2025) · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (06.02.2025) · BV Uellendahl-Katernberg (23.01.2025)

16. 17.02.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bebauungsplanes 774 - westlich Spitzenstraße – - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes - Bebauungsplan 1246 Süd - Langerfelder Straße / ehemalige Henkels Fabrik - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 160B) - Satzungsbeschluss -

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (13.02.2025) · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (06.02.2025) · BV Langerfeld-Beyenburg (14.01.2025)

17. 16.12.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD

    • SPD

    Sachstand Stellplatzsatzung

    Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2024

    …die durch das Fehlen einer solchen Satzung entstehen.

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.12.2024)

18. 16.12.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • SPD

    Sachstand Stellplatzsatzung Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2024

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den finanziellen und verkehrsplanerischen Auswirkungen, die das Fehlen einer gültigen kommunalen…

    zu: Sachstand Stellplatzsatzung Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2024

19. 16.12.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 8.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.12.2024) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (10.12.2024) · Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit (26.11.2024)

20. 16.12.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bebauungsplan 1273/1 - Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof - -Satzungsbeschluss- Aufhebung der Fluchtlinienpläne 27 und 231 -Satzungsbeschluss-

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.12.2024) · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (05.12.2024) · BV Barmen (20.11.2024)