Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegegesetz NRW - Neufassung

   Der Rat hat die Neufassung der Sondernutzungssatzung für öffentliche Straßen und Wege in geänderter Fassung beschlossen. Damit werden…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (24.09.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (22.09.2026) · Ausschuss für Verkehr (15.09.2026)

2. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag FDP / WfW Rat AU

   • FDP
   • WfW

   Änderungsantrag zu TOP 6.1 der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 28.09.2026 - Vorlage VO/1097/26 „Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegenetz NRW - Neufassung Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 28.09.2026

   Ein Änderungsantrag der FDP/WfW-Fraktion zur Sondernutzungssatzung wurde vom Rat abgelehnt. Der Antrag forderte niedrigere monatliche…

   zu: Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegegesetz NRW - Neufassung

3. 22.04.2026 · BV Cronenberg · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag FDP / WfW BV ungeändert beschlossen

   Ergänzungsantrag zur TOP 8 der Sitzung der BV Cronenberg am 4.2.2026 (Anpassung der Sondernutzungssatzung VO/ 0069/25 ) - Antrag FDP

4. 08.07.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

   Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Sondernutzungssatzung - Anpassung

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.07.2025) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (01.07.2025) · Rat der Stadt Wuppertal (07.04.2025) und 3 weitere

5. 07.12.2020 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.8 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

   Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Dritte Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal - Sondernutzungssatzung - vom 20.12.2001

6. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 25.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.06.2026

   Sie fragt nach der Neufassung der Sondernutzungssatzung, der Ausweisung von Stellflächen und Sperrzonen, Sanktionen gegen Betreiber sowie…

   zu: Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Große Anfrage der SPD-Fraktion

7. 16.08.2023 · BV Elberfeld · TOP 30.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Antwort auf die große Anfrage der SPD Fraktion zu Veranstaltungen auf dem Laurentiusplatz (VO/0485/23)

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld erkundigt sich nach zwei im Veranstaltungskalender 2023 eingetragenen Volksfesten auf…

   zu: Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Veranstaltungskalender und VO/0748/22

   Zuvor beraten: BV Elberfeld (24.05.2023)