Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage AfD

   Öffnung des Einwohnermelde- und des Straßenverkehrsamts an Samstagen

   …sie, ob das Einwohnermeldeamt und das Straßenverkehrsamt künftig regelmäßig an Samstagen öffnen können, um den Bürgerservice zu verbessern…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026)

2. 11.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   Öffnung des Einwohnermelde- und des Straßenverkehrsamts an Samstagen Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 17.03.2026

   …Öffnungen des Einwohnermelde- und des Straßenverkehrsamts an Samstagen möglich sind, um Arbeitsrückstände abzubauen.

   zu: Öffnung des Einwohnermelde- und des Straßenverkehrsamts an Samstagen

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026)

3. 11.11.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 1 kommende Sitzung Bericht

   Sachstandsbericht zur Situation im Einwohnermeldeamt und im Straßenverkehrsamt

4. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Sachstandsbericht zur Situation im Einwohnermeldeamt und im Straßenverkehrsamt

5. 08.07.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Sachstandsbericht zur Situation im Straßenverkehrsamt

6. 13.11.2024 · BV Vohwinkel · TOP 19.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag CDU ungeändert beschlossen

   • CDU

   Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessers für den Straßenverkehr

   Antrag der CDU Fraktion

7. 09.10.2024 · BV Elberfeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Straßenverkehrsrechtliche Gestaltung der Oberstraße 1 - 17

8. 29.05.2024 · BV Elberfeld · TOP 7 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

   Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Straßenverkehrsrechtliche Gestaltung der Oberstraße 1 - 17

9. 06.12.2022 · Ausschuss für Verkehr · TOP 28 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Bericht zum Sachstand der Novellierung der Straßenverkehrsordnung

10. 22.03.2022 · Ausschuss für Verkehr · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag nach § 24 GO Anregung bei der Einrichtung von Baustellen zu deren Sicherung auch tatsächlich die Vorgaben der Straßenverkehrsordnung und der Richtlinien zur Sicherung von Arbeitsstellen einzuhalten

    Zuvor beraten: Ausschuss für Verkehr (01.02.2022) · Ausschuss für Verkehr (07.12.2021) · Rat der Stadt Wuppertal (16.11.2021) und 1 weitere

11. 24.08.2021 · Ausschuss für Verkehr · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag § 24 GO - Kurzfristige Umwidmung von Straßen zu Fahrradspuren und Fußwegen (Pop Up Radwege) sowie Tempo 30 für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Wuppertal (10.05.2021) · Hauptausschuss (06.05.2021)

12. 29.08.2024 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 21.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD

    • SPD

    Neubewertung Tempo-30-Strecken

    Große Anfrage der SPD Fraktion

    …nach den Auswirkungen der Reform der Straßenverkehrsordnung auf zuvor zurückgestellte Tempo-30-Strecken im Stadtbezirk. Sie möchte wissen,…

13. 29.08.2024 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 21.1.1 Antwort auf Anfragen

    • SPD

    Neubewertung Tempo-30-Strecken

    …ist die beschlossene Reform der Straßenverkehrsordnung, die Kommunen mehr Spielraum bei Geschwindigkeitsbegrenzungen eröffnen soll.

    zu: Neubewertung Tempo-30-Strecken - Große Anfrage der SPD Fraktion

14. 21.06.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage AfD

    Funktionalität von Bürgerbüros (hier exemplarisch bezogen auf die Führerscheinstelle)

    Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach Problemen bei der Führerscheinstelle im Straßenverkehrsamt im Zuge des Umtauschs alter Führerscheine.…

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (20.06.2022)

15. 21.06.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Funktionalität von Bürgerbüros (hier exemplarisch bezogen auf die Führerscheinstelle) Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022

    Die AfD-Ratsfraktion erkundigt sich nach den Arbeitsabläufen, der Bearbeitung von Bürgeranfragen sowie der Terminsituation bei der…

    zu: Funktionalität von Bürgerbüros (hier exemplarisch bezogen auf die Führerscheinstelle) Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (20.06.2022)

16. 11.11.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 4.2 kommende Sitzung Große Anfrage CDU

    • CDU

    Betteln und Darbietungen im Bereich von Ampelkreuzungen

    Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.09.2026

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach Vorkommnissen von Betteln, Pfandflaschensammeln und Straßenkunst an Ampelkreuzungen, insbesondere an…

17. 03.11.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Tempo 30 Nützenberger Straße

    Der Verkehrsausschuss hat einen Bürgerantrag zur Einführung von Tempo 30 auf der Nützenberger Straße abgelehnt. Grund dafür sind…

18. 20.10.2026 · BV Langerfeld-Beyenburg · TOP 8.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    Antrag der Gemeinschaft Sondern - Street Buddys

    …Fußgängern und Sportplatzbesuchern im Straßenverkehr zu verbessern.

19. 15.10.2026 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 9.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antwort auf Anfragen geändert beschlossen

    • CDU

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Unfallhäufigkeit in der Straße Katernberger Schulweg

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Unfallhäufigkeit und möglichen Unfallschwerpunkten in der Straße Katernberger Schulweg sowie nach…

    zu: Unfallhäufigkeit in der Straße Katernberger Schulweg - Große Anfrage der CDU-Fraktion

20. 02.09.2026 · BV Vohwinkel · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Beschlussauszug BV Vohwinkel - LKW Beschränkung in der Straße Höhe

    Die Bezirksvertretung Vohwinkel hat beschlossen, die Straße Höhe nicht für den Schwerlastverkehr zu sperren. Stattdessen werden an der…