Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 7.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag CDU

   • CDU

   Wupperpark Ost - Alkoholverbot, Kontrollen und alternativer Standort Café Cosa

   Ein Antrag zur Einführung eines Alkoholverbots, verstärkten Kontrollen und der Verlagerung des Café Cosa im Wupperpark Ost wurde…

2. 24.06.2026 · BV Elberfeld · TOP 18.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Motorisierter Individualverkehr auf der Straße Wall – Einfahrtsregelungen, Kontrollen und verkehrstechnische Auswirkungen

   Große Anfrage der CDU Fraktion

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den geltenden Einfahrtsbeschränkungen, Kontrollen und Maßnahmen zur Verkehrsreduzierung auf der…

   Zuvor beraten: BV Elberfeld (22.04.2026)

3. 24.06.2026 · BV Elberfeld · TOP 18.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • CDU

   Große

   Anfrage der CDU Fraktion vom 23.03.26 zum motorisierten Individualverkehr auf der Straße Wall

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den geltenden Einfahrtsbeschränkungen, Kontrollen und Parkregelungen für den motorisierten…

   zu: Motorisierter Individualverkehr auf der Straße Wall – Einfahrtsregelungen, Kontrollen und verkehrstechnische Auswirkungen - Große Anfrage der CDU Fraktion

   Zuvor beraten: BV Elberfeld (22.04.2026)

4. 02.02.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 2 Große Anfrage CDU

   • CDU

   Kontrollen in der Gastronomie und Verhängung von Bußgeldern

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.01.2022

5. 02.02.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 2.1 Antwort auf Anfragen

   Sachstandsbericht zur Coronasituation in Gastronomiebetrieben

   zu: Kontrollen in der Gastronomie und Verhängung von Bußgeldern - Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.01.2022

6. 24.08.2021 · Ausschuss für Verkehr · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Bürgerantrag gem. § 24 GO - Freigabe der Fußgängerzone(n) für den Radverkehr oder Kontrollen; „Duldung“ von Kfz

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Wuppertal (17.06.2021) · Hauptausschuss (16.06.2021)

7. 04.12.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Cannabiskonsum

   Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.11.2024

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Kontrollen und Maßnahmen des Ordnungsamtes zur Einhaltung der gesetzlichen Regeln beim…

8. 04.12.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Cannabiskonsum - Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.11.2024

   …zusätzlichen Personalbedarf für Kontrollen.

   zu: Cannabiskonsum - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.11.2024

9. 09.09.2026 · BV Elberfeld · TOP 17.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD

   • SPD

   Kurzzeitvermietung und Zweckentfremdung von Wohnraum in Elberfeld

   Große Anfrage der SPD Fraktion

   …auch nach Genehmigungspflichten, Kontrollen und Handlungsmöglichkeiten der Stadt fragt.

10. 09.09.2026 · BV Elberfeld · TOP 17.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • SPD

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD in der BV Elberfeld

    …dafür erforderlich sind, wie Kontrollen stattfinden und welche Handlungsmöglichkeiten die Stadt hat, um eine Zweckentfremdung von Wohnraum…

    zu: Kurzzeitvermietung und Zweckentfremdung von Wohnraum in Elberfeld - Große Anfrage der SPD Fraktion

11. 06.05.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 9.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Grüne

    Antwort auf die Anfrage der Grünen vom 21.04.2026 Situation der Hundekotverschmutzung in Wuppertal

    …von Beutelspendern und Abfalleimern, Kontrollen durch das Ordnungsamt sowie den Einnahmen und Ausgaben rund um die Hundesteuer.

    zu: Situation der Hundekotverschmutzung in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2026

12. 11.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag Freie Wähler

    Fußgänger schützen, E-Scooter klar reglementieren Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 30.06.2025

    …für E-Scooter zu kennzeichnen und Kontrollen durch die Ordnungsbehörden verbindlich auszubauen. Die bestehenden Regelungen und…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026) · Ausschuss für Verkehr (10.02.2026) · Rat der Stadt Wuppertal (08.07.2025) und 1 weitere

13. 16.04.2026 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 15.1.1 Antwort auf Anfragen

    • Grüne

    Große

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Einhaltung von Höhenbegrenzungen für Einfriedungen in Wohngebieten - Antwort der Verwaltung

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Einhaltung und Überprüfung von Höhenbegrenzungen für Einfriedungen in Wuppertaler…

    zu: Einhaltung von Höhenbegrenzungen für Einfriedungen in Wohngebieten - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

14. 18.02.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 9.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Grüne

    Auswirkungen des privaten Silvesterfeuerwerks auf die Wuppertaler Einsatzkräfte Antwort auf Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach illegalen Verwendungen von privatem Silvesterfeuerwerk. Zudem fragt sie, wie die…

    zu: Auswirkungen des privaten Silvesterfeuerwerks auf die Wuppertaler Einsatzkräfte Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2026

15. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Maßnahmen der Stadt gegen Sperrmüll-Sammler Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den städtischen Maßnahmen gegen gewerbsmäßige Sperrmüllsammler. Sie fragt nach dem personellen Aufwand,…

    zu: Maßnahmen der Stadt gegen gewerbsmäßige Sperrmüll-Sammler Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 21.11.2025

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025)

16. 11.11.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Präventions- und Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Zuge der Teillegalisierung von Cannabis Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024

    Die Stadtverordnete Rajaa Rafrafi erkundigt sich nach den Auswirkungen der Teillegalisierung von Cannabis auf den Kinder- und…

    zu: Präventions- und Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Zuge der Teillegalisierung von Cannabis Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.11.2024)

17. 09.10.2024 · BV Elberfeld · TOP 15.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • SPD

    Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage zum denkmalgeschützten Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion

    …Nutzung nötig waren und wie die Kontrollen ablaufen.

    zu: Große Anfrage zum denkmalgeschützten Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion - Große Anfrage der SPD Fraktion

18. 13.11.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • CDU

    Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Details zur Einführung eines Verleihsystems für E-Scooter und Pedelecs in Wuppertal. Sie fragt…

    zu: Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.11.2023)