Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.09.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Anregung nach § 24 GO NRW zur Klärung u. Beseitigung von Widersprüchen zwischen der für den E-Scooter-Verleih erteilten Sondernutzungserlaubnissen und den ausgewiesenen Stellflächen

2. 28.08.2024 · BV Elberfeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Tag der offenen Tür" der Diakonie Wuppertal am 11.09.2024 auf dem Helene-Weber-Platz

3. 28.08.2024 · BV Elberfeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Neue Friedrichstr. 43 - Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für außengastronomische Zwecke auf öffentlicher Parkfläche

4. 18.06.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Nutzung öffentlicher Parkfläche für außengastronomische Zwecke - Vohwinkeler Str. 3

   Zuvor beraten: BV Vohwinkel (22.05.2024)

5. 29.05.2024 · BV Elberfeld-West · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Entsorgungscontainern durch die AWG - hier: Benrather Straße

6. 28.05.2024 · BV Barmen · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Blaulichtmeile" am 05.05.2024 im Bereich der Innenstadt Barmen

7. 28.05.2024 · BV Barmen · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Beer & Food Festival" auf dem Johannes-Rau-Platz

8. 20.03.2024 · BV Elberfeld-West · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Nutzung von Parkflächen für außengastronomische Zwecke

9. 19.03.2024 · BV Barmen · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine Eröffnungsfeier (Straßenfest) am 27.04.2024 vor dem Haus Werth 87

10. 30.05.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für außengastronomische Zwecke auf öffentlicher Parkfläche vor der Anschrift Lüttringhauser Str. 1

    Zuvor beraten: BV Ronsdorf (16.05.2023)

11. 19.04.2023 · BV Cronenberg · TOP 13.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD ungeändert beschlossen

    Sondernutzungserlaubnis E-Tretroller für den Stadtbezirk Cronenberg

    Antrag SPD Fraktion

12. 26.06.2024 · BV Elberfeld · TOP 11.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Große Anfrage zur der Entfernung von Tauschwägen im Stadtgebiet von Wuppertal

    Die Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal fragt nach den Rechtsgrundlagen und Hintergründen zur Entfernung von mobilen Tauschwägen im…

    zu: Entfernung von Tauschwägen im Stadtgebiet von Wuppertal - Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

13. 22.11.2023 · BV Cronenberg · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage gewähltes Mitglied

    • Einzel

    E-Scooter in Cronenberg

    Große Anfrage der Bezirksbürgermeisterin Frau Scherff vom 06.11.2023

    …anderem nach dem Geltungsbereich der Sondernutzungserlaubnis, möglichen Ausweitungen des Anbieters Lime, festen Abstellflächen sowie dem…

14. 22.11.2023 · BV Cronenberg · TOP 6.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der BV Cronenberg zum Thema E-Scooter

    Die Bezirksvertretung Cronenberg erkundigt sich nach den Regelungen für E-Scooter des Anbieters Lime im Stadtteil Cronenberg. Sie möchte…

    zu: E-Scooter in Cronenberg Große Anfrage der Bezirksbürgermeisterin Frau Scherff vom 06.11.2023

15. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 25.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • SPD

    Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.06.2026

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal. Sie…

    zu: Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Große Anfrage der SPD-Fraktion

16. 29.11.2023 · BV Elberfeld · TOP 15.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • SPD

    Genehmigungsvoraussetzung Außengastronomie Elberfeld

    Große Anfrage der SPD Fraktion

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld fragt nach den Genehmigungsvoraussetzungen für Außengastronomie und möchte wissen, ob…

    zu: Genehmigungsvoraussetzung Außengastronomie Elberfeld - Große Anfrage der SPD Fraktion

17. 13.11.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • CDU

    Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Details zur Einführung eines Verleihsystems für E-Scooter und Pedelecs in Wuppertal. Sie fragt…

    zu: Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.11.2023)