Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegegesetz NRW - Neufassung

   Der Rat hat die Neufassung der Sondernutzungssatzung für öffentliche Straßen und Wege in geänderter Fassung beschlossen. Damit werden…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (24.09.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (22.09.2026) · Ausschuss für Verkehr (15.09.2026)

2. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag FDP / WfW Rat AU

   • FDP
   • WfW

   Änderungsantrag zu TOP 6.1 der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 28.09.2026 - Vorlage VO/1097/26 „Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegenetz NRW - Neufassung Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 28.09.2026

   Ein Änderungsantrag der FDP/WfW-Fraktion zur Sondernutzungssatzung wurde vom Rat abgelehnt. Der Antrag forderte niedrigere monatliche…

   zu: Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegegesetz NRW - Neufassung

3. 29.10.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 18.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • CDU

   Antwort vom Landesbetrieb Straßenbau NRW auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.10.2024 - Wie sicher ist die Blombachtalbrücke?

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Zustand und der Sicherheit der Blombachtalbrücke.

   zu: Wie sicher ist die Blombachtalbrücke? Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.10.2024

4. 28.04.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 31 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Grundsätzliche Vorgehensweise zur Anordnung von Haltverboten und Radfreigaben in engen Straßen

   Der Ausschuss hat einen Bürgerantrag zu generellen Vorgaben für Haltverbote und die Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen…

   Zuvor beraten: BV Elberfeld (22.04.2026)

5. 09.10.2024 · BV Elberfeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Straßenverkehrsrechtliche Gestaltung der Oberstraße 1 - 17

6. 03.09.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Anregung nach § 24 GO NRW: Genehmigungen von Außengastronomien an öffentlichen Straßen und Wegen nur mit retroreflektierenden gelben Rückstrahlenern.

7. 29.05.2024 · BV Elberfeld · TOP 7 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

   Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Straßenverkehrsrechtliche Gestaltung der Oberstraße 1 - 17

8. 25.04.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Anregung gemäß § 24 GO NRW - Lärmmindernder Straßenoberbau für die Talachse

9. 08.11.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 3.3 Beschlussvorlage

   Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einhaltung der Richtlinien für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.11.2022)

10. 10.02.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 3.2 Beschlussvorlage

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Externe Prüfung der Effektivität der Verfahrensweisen des Ressorts Straßen und Verkehr

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.02.2022) · Rat der Stadt Wuppertal (21.12.2021) · Hauptausschuss (16.12.2021)

11. 16.11.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 3.16 Beschlussvorlage

    Antrag gemäß § 24 GO NRW - Anregung bei der Einrichtung von Baustellen zu deren Sicherung auch tatsächlich die Vorgaben der Straßenverkehrsordnung und der Richtlinien zur Sicherung von Arbeitsstellen einzuhalten

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.11.2021)

12. 10.05.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 3.3 Beschlussvorlage

    Antrag nach § 24 GO NRW - Kurzfristige Umwidmung von Straßen zu Fahrradspuren und Fußwegen (Pop Up Radwege) sowie Tempo 30 für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (06.05.2021)

13. 10.05.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 3.6 Beschlussvorlage

    Antrag nach § 24 GO NRW - Straßenverlauf Mörikestraße/Hubert-Pfeifer-Platz/Schubertstraße

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (06.05.2021)

14. 28.01.2026 · BV Vohwinkel · TOP 16.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • SPD

    Erhebung von Straßenausbaubeiträgen - Antwort zur Großen

    Anfrage der SPD-Fraktion

    …für die kurzfristige Erhebung von Straßenausbaubeiträgen und das Fehlen der Maßnahmen in den städtischen Straßen- und Wegekonzepten. Zudem…

    zu: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen - Große Anfrage der SPD Fraktion

15. 13.02.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 9.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Antwort auf die Große Anfrage der Bezirksvertretung Ronsdorf "Verkehrslenkungsplanungen während der Zeit des Ausbaus der L 419" vom 16.01.2024 (VO/0053/24)

    In einer Großen Anfrage wird nach der Verkehrsplanung und den Konzepten zur Verkehrslenkung während der Ausbauphase der Landesstraße L 419…

    zu: Verkehrslenkungsplanungen während der Zeit des Ausbaus der L 419 Große Anfrage der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 16.01.2024

    Zuvor beraten: BV Ronsdorf (23.01.2024)

16. 08.06.2022 · Ausschuss für Umwelt · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne

    • Grüne

    Baumfällungen entlang der Landes- und Bundesstraßen

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.22

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erkundigt sich nach Baumfällungen durch den Landesbetrieb Straßen.NRW entlang von Bundes- und…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt (23.03.2022)

17. 08.06.2022 · Ausschuss für Umwelt · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Grüne

    Baumfällungen entlang der Landes- und Bundesstraßen - Antwort der Verwaltung

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Baumfällungen des Landesbetriebs Straßen.NRW entlang von Landes- und…

    zu: Baumfällungen entlang der Landes- und Bundesstraßen Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.22

18. 03.11.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Tempo 30 Nützenberger Straße

    Der Verkehrsausschuss hat einen Bürgerantrag zur Einführung von Tempo 30 auf der Nützenberger Straße abgelehnt. Grund dafür sind…

19. 28.04.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Radwege entlang der L 419;

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

    Die Verwaltung soll sich bei Straßen.NRW für Sanierungen einsetzen sowie alternative Streckenführungen und sicherere Kreuzungsbereiche…

20. 28.04.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Abstufung Fuhlrottstraße Abschnitt Max-Horkheimer-Str bis Oberer Grifflenberg, Situation Radverkehr

    Ein Bürgerantrag zur Herabstufung der Fuhlrottstraße und zur Aufhebung der dortigen Einbahnstraße wurde abgelehnt. Nach Einschätzung der…

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (22.04.2026)