Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.10.2022 · BV Vohwinkel · TOP 12.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag CDU ungeändert beschlossen

   • CDU

   Herabdimmen der Straßenbeleuchtung führt zu öffentlichen Angsträumen und erhöhtem Vandalismus - Stadt darf Sicherheit und Ordnung nicht aus den Augen verlieren

   Antrag der CDU Fraktion

2. 07.12.2020 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und Anlagen der Stadt Wuppertal (Straßenordnung)

3. 15.06.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich 2.2 - Kultur und Sport & Sicherheit und Ordnung

   …für Kultur, Sport sowie Sicherheit und Ordnung.

4. 04.12.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Cannabiskonsum - Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.11.2024

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umgang des Ordnungsamtes mit der geänderten Rechtslage zum Cannabiskonsum im öffentlichen Raum. Sie…

   zu: Cannabiskonsum - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.11.2024

5. 17.04.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Sauberkeit auf öffentlichen Wegen und Plätzen – Vorstellung des Konzeptes des ESW

   Große Anfrage der CDU-Fraktion

   …einer möglichen Zusammenarbeit mit dem Ordnungsdienst. Hintergrund ist die anhaltende öffentliche Diskussion über die Sauberkeit auf Wegen…

6. 17.10.2023 · BV Oberbarmen · TOP 12.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • CDU

   Aufstellen von Waren im öffentlichen Raum – Bereich Wupperfelder Markt

   Die CDU-Fraktion fragt nach den genehmigten Flächen für das Aufstellen von Waren im öffentlichen Raum im Bereich des Wupperfelder Marktes.…

   zu: Aufstellen von Waren im öffentlichen Raum – Bereich Wupperfelder Markt

7. 18.02.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 9.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne

   • Grüne

   Auswirkungen des privaten Silvesterfeuerwerks auf die Wuppertaler Einsatzkräfte

   Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Auswirkungen des privaten Silvesterfeuerwerks auf Einsatzkräfte, Krankenhäuser, Umwelt und…

8. 18.02.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 9.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • Grüne

   Auswirkungen des privaten Silvesterfeuerwerks auf die Wuppertaler Einsatzkräfte Antwort auf Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach illegalen Verwendungen von privatem Silvesterfeuerwerk. Zudem fragt sie, wie die…

   zu: Auswirkungen des privaten Silvesterfeuerwerks auf die Wuppertaler Einsatzkräfte Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2026

9. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 10.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Gemeinsame große Anfrage

   • CDU
   • SPD

   Leistungsfähigkeit des Kommunalen Ordnungsdienstes in Wuppertal;

   Große Anfrage der Fraktionen von SPD und CDU

   …die Leistungsfähigkeit des Kommunalen Ordnungsdienstes. Sie fragen unter anderem nach Organisation, Personalbestand, Ausrüstung,…

10. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 10.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • CDU
    • SPD

    Leistungsfähigkeit des Kommunalen Ordnungsdienstes in Wuppertal;

    Große Anfrage der Fraktionen von SPD und CDU

    …und Organisation des Kommunalen Ordnungsdienstes sowie des gesamten Ordnungsamtes (Ressort 302). Sie fordern unter anderem eine Übersicht…

    zu: Leistungsfähigkeit des Kommunalen Ordnungsdienstes in Wuppertal; Große Anfrage der Fraktionen von SPD und CDU

11. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage AfD

    „Bedrohungs“ -Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors

    Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025

    …Bedrohung oder Nötigung sowie Ordnungsrufen im Rat der Stadt und seinen Gremien während der Wahlperiode 2020 bis 2025. Hintergrund sind…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025)

12. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    "Bedrohungs"-Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025

    …bis 2025 sowie nach entsprechenden Ordnungsmaßnahmen. Zudem hinterfragt sie öffentliche Äußerungen der Oberbürgermeisterin und des…

    zu: „Bedrohungs“ -Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025)

13. 11.11.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage gewähltes Mitglied

    Präventions- und Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Zuge der Teillegalisierung von Cannabis

    Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024

    …vor gesundheitlichen Risiken im öffentlichen Raum.

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.11.2024)

14. 22.11.2022 · BV Barmen · TOP 5.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Grüne

    Situation am Völklinger Platz - Antwort auf Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

    Bündnis 90/Die Grünen fragen nach der Situation am Völklinger Platz und der Hünefeldstraße im Umfeld eines Kinderspielplatzes und einer…

    zu: Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW, FDP

15. 16.08.2022 · Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit · TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

    • CDU

    Sanitäre Situation am Wupperpark-Ost

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.08.2022

    Die CDU-Fraktion fragt nach dem Sachstand und den Plänen der Stadtverwaltung zum Urin-Problem am Döppersberg bzw. Wupperpark-Ost.…

16. 11.11.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 4.2 kommende Sitzung Große Anfrage CDU

    • CDU

    Betteln und Darbietungen im Bereich von Ampelkreuzungen

    Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.09.2026

    …und Maßnahmen von Ordnungsdienst und Polizei.

17. 06.05.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 9.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne

    • Grüne

    Situation der Hundekotverschmutzung in Wuppertal

    Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der Situation der Hundekotverschmutzung auf Fußwegen und in Grünanlagen in Wuppertal.…

18. 06.05.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 9.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Grüne

    Antwort auf die Anfrage der Grünen vom 21.04.2026 Situation der Hundekotverschmutzung in Wuppertal

    …und Abfalleimern, Kontrollen durch das Ordnungsamt sowie den Einnahmen und Ausgaben rund um die Hundesteuer.

    zu: Situation der Hundekotverschmutzung in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2026

19. 18.02.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 3.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Jahresabschluss und Lagebericht 2024 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    …und Wuppertaler bedeutet dies den ordnungsgemäßen Nachweis der Finanzdaten des städtischen Betriebs.

20. 18.02.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Stadttaubenmanagement am Döppersberg - Sachstand Taubenhaus und Folgerungen aus dem aktuellen Falknereieinsatz

    Die Politik fordert von der Stadtverwaltung einen Bericht zum Stand des geplanten Taubenhauses am Döppersberg sowie zur Taubenvergrämung…