Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.04.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für Komm-PC des Ordnungsamtes

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (03.04.2025) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (01.04.2025)

2. 11.11.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Überplanmäßige Mittelbereitstellung für DV-Verfahrenswechsel im Ordnungsamt

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.11.2024) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (05.11.2024) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (30.10.2024)

3. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 25.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.06.2026

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal. Sie…

   zu: Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Große Anfrage der SPD-Fraktion

4. 18.02.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 9.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • Grüne

   Auswirkungen des privaten Silvesterfeuerwerks auf die Wuppertaler Einsatzkräfte Antwort auf Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach illegalen Verwendungen von privatem Silvesterfeuerwerk. Zudem fragt sie, wie die…

   zu: Auswirkungen des privaten Silvesterfeuerwerks auf die Wuppertaler Einsatzkräfte Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2026

5. 16.12.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD

   • SPD

   Verstetigung Nachtbürgermeister

   Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2024

   …Haushaltsmitteln die Stelle beim Ordnungsamt finanziert wird.

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.12.2024)

6. 04.12.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Cannabiskonsum

   Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.11.2024

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Kontrollen und Maßnahmen des Ordnungsamtes zur Einhaltung der gesetzlichen Regeln beim…

7. 04.12.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Cannabiskonsum - Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.11.2024

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umgang des Ordnungsamtes mit der geänderten Rechtslage zum Cannabiskonsum im öffentlichen Raum. Sie…

   zu: Cannabiskonsum - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.11.2024

8. 11.11.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage gewähltes Mitglied

   Präventions- und Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Zuge der Teillegalisierung von Cannabis

   Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024

   Die Stadtverordnete Rajaa Rafrafi erkundigt sich nach den Kontroll-, Personal- und Präventionsmaßnahmen der Stadt Wuppertal infolge der…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.11.2024)

9. 11.11.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   Präventions- und Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Zuge der Teillegalisierung von Cannabis Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024

   Die Stadtverordnete Rajaa Rafrafi erkundigt sich nach den Auswirkungen der Teillegalisierung von Cannabis auf den Kinder- und…

   zu: Präventions- und Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Zuge der Teillegalisierung von Cannabis Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.11.2024)

10. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 10.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • CDU
    • SPD

    Leistungsfähigkeit des Kommunalen Ordnungsdienstes in Wuppertal;

    Große Anfrage der Fraktionen von SPD und CDU

    …Ordnungsdienstes sowie des gesamten Ordnungsamtes (Ressort 302). Sie fordern unter anderem eine Übersicht der Aufgaben, ein Organigramm…

    zu: Leistungsfähigkeit des Kommunalen Ordnungsdienstes in Wuppertal; Große Anfrage der Fraktionen von SPD und CDU

11. 06.05.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 9.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Grüne

    Antwort auf die Anfrage der Grünen vom 21.04.2026 Situation der Hundekotverschmutzung in Wuppertal

    …und Abfalleimern, Kontrollen durch das Ordnungsamt sowie den Einnahmen und Ausgaben rund um die Hundesteuer.

    zu: Situation der Hundekotverschmutzung in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2026

12. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Maßnahmen der Stadt gegen Sperrmüll-Sammler Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den städtischen Maßnahmen gegen gewerbsmäßige Sperrmüllsammler. Sie fragt nach dem personellen Aufwand,…

    zu: Maßnahmen der Stadt gegen gewerbsmäßige Sperrmüll-Sammler Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 21.11.2025

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025)

13. 03.12.2025 · BV Elberfeld · TOP 16.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Ausweisung von Feuerwerksverbotszonen zu Silvester - Antwort auf Große Anfrage

    Die Bezirksvertretung Elberfeld erkundigt sich nach einem Gutachten der Deutschen Umwelthilfe zu Feuerwerksverbotszonen zu Silvester. Sie…

    zu: Ausweisung von Feuerwerksverbotszonen zu Silvester - Große Anfrage

14. 08.07.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage die Linke

    Entfernung Eigentum eines obdachlosen Menschen Große Anfrage Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 10.06.2025

    Die Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal fragt nach den Hintergründen der Entfernung des Eigentums eines obdachlosen Menschen, der an der…

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.07.2025)

15. 04.12.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne

    • Grüne

    Freie Fahrt für die Wuppertaler Feuerwehr

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2024

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach Maßnahmen der Ordnungsbehörde gegen verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge, die Rettungswege…

16. 04.12.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Grüne

    Freie Fahrt für die Wuppertaler Feuerwehr - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2024

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach dem Vorgehen des Ordnungsamtes gegen Falschparker in Kurven und an Engstellen, um die…

    zu: Freie Fahrt für die Wuppertaler Feuerwehr - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2024

17. 17.04.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

    • CDU

    Unterbringung des Ordnungsdienstes

    Große Anfrage der CDU-Fraktion

    …beziehungsweise des gesamten Ordnungsamtes. Hintergrund ist die seit längerer Zeit bestehende Raumnot, für die laut Verwaltung im Rahmen…

18. 23.01.2024 · BV Oberbarmen · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

    • CDU

    Verkehrswidriges Parken LZA Gennebreckerstraße

    …und eine Anfrage an das Ordnungsamt bislang ohne Rückmeldung blieben.

19. 13.11.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • CDU

    Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Details zur Einführung eines Verleihsystems für E-Scooter und Pedelecs in Wuppertal. Sie fragt…

    zu: Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.11.2023)