Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.08.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen · TOP 28 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

   Neuerrichtung eines "Regionalen Trainingszentrums der Polizei Buschland" Beteiligung der Stadt Wuppertal durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

   Zuvor beraten: BV Barmen (23.08.2022) · Rat der Stadt Wuppertal (21.06.2022) · Hauptausschuss (20.06.2022)

2. 06.03.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage die Linke

   • Linke

   Fehlender Räumungsbeschlusses/richterlichen Anordnung bezüglich der Räumung Osterholz

   Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023

   Hintergrund ist die Auskunft des Polizeipräsidiums, dass dort weder ein Räumungsbeschluss noch eine richterliche Anordnung vorlagen.

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (02.03.2023)

3. 06.03.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • Linke

   Fehlender Räumungsbeschlusses/richterlichen Anordnung bezüglich der Räumung Osterholz Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023

   …und Abstimmungen zwischen Stadt und Polizei im Vorfeld der Räumung im Osterholz. Sie fragt insbesondere, warum die Stadt kein Veto eingelegt…

   zu: Fehlender Räumungsbeschlusses/richterlichen Anordnung bezüglich der Räumung Osterholz Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (02.03.2023)

4. 02.02.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 2 Große Anfrage CDU

   • CDU

   Kontrollen in der Gastronomie und Verhängung von Bußgeldern

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.01.2022

   …durch das Ordnungsamt und die Polizei, den festgestellten Verstößen sowie den verhängten Bußgeldern und deren Einnahmenhöhe im Vergleich…

5. 02.02.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 2.1 Antwort auf Anfragen

   • CDU

   Sachstandsbericht zur Coronasituation in Gastronomiebetrieben

   …der Kontrollen, einer Beteiligung der Polizei sowie der Anzahl festgestellter Verstöße und verhängter Bußgelder.

   zu: Kontrollen in der Gastronomie und Verhängung von Bußgeldern - Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.01.2022

6. 28.02.2023 · Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • CDU

   Gewalt gegen Frauen verhindern - Antwort auf die große Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.11.2022

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Entwicklung häuslicher Gewalt gegen Frauen und Kinder sowie nach den Maßnahmen der Verwaltung und…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit (14.02.2023)

7. 10.02.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage die Linke

   • Linke

   Räumung/Rodung Osterholz

   Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.02.2022

   Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach den Hintergründen und dem Ablauf des Polizeieinsatzes zur Räumung und Rodung des Osterholzes Ende…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.02.2022)

8. 10.02.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • Linke

   Räumung/Rodung Osterholz Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.02.2022

   …und der Stadtverwaltung rund um den Polizeieinsatz zur Räumung und Rodung des Osterholzes. Unter anderem wird nach dem Vorwissen zum…

   zu: Räumung/Rodung Osterholz Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.02.2022

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.02.2022)

9. 02.02.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 3 Große Anfrage B90/Grüne

   • Grüne

   Praxisleitfaden zur Anwendung kindgerechter Kriterien für das Strafverfahren

   Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2021

   …Praxisleitfaden, inwiefern die Polizei Wuppertal kindgerechte Kriterien bei Verfahren mit betroffenen Kindern und Jugendlichen erfüllt.…

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (01.02.2022) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (08.12.2021)

10. 11.11.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 4.2 kommende Sitzung Große Anfrage CDU

    • CDU

    Betteln und Darbietungen im Bereich von Ampelkreuzungen

    Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.09.2026

    …und Maßnahmen von Ordnungsdienst und Polizei.

11. 15.10.2026 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 9.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antwort auf Anfragen geändert beschlossen

    • CDU

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Unfallhäufigkeit in der Straße Katernberger Schulweg

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Unfallhäufigkeit und möglichen Unfallschwerpunkten in der Straße Katernberger Schulweg sowie nach…

    zu: Unfallhäufigkeit in der Straße Katernberger Schulweg - Große Anfrage der CDU-Fraktion

12. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Einführung und regelmäßige Wiederholung einer "Blaulicht-Meile" in Wuppertal

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 14.09.2026

    Die Verwaltung bereitet gemeinsam mit Rettungsdiensten, Feuerwehren, Polizei und Katastrophenschutz die nächste „Blaulicht-Meile“ vor. Das…

13. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 10.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • CDU
    • SPD

    Leistungsfähigkeit des Kommunalen Ordnungsdienstes in Wuppertal;

    Große Anfrage der Fraktionen von SPD und CDU

    Die Fraktionen von SPD und CDU erkundigen sich nach der Leistungsfähigkeit und Organisation des Kommunalen Ordnungsdienstes sowie des…

    zu: Leistungsfähigkeit des Kommunalen Ordnungsdienstes in Wuppertal; Große Anfrage der Fraktionen von SPD und CDU

14. 09.09.2026 · BV Elberfeld · TOP 17.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • SPD

    Verkehrssituation Augustastraße Antwort der Fachverwaltung

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Verkehrssicherheit in der Augustastraße, insbesondere im Bereich der abknickenden Vorfahrt an der…

    zu: Verkehrssituation Augustastraße – Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung - Große Anfrage der SPD Fraktion

15. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2.1 Antwort auf Anfragen

    Unfall-Statistik im Zusammenhang mit E-Scootern Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.06.2026

    Die AfD-Fraktion fragt nach der Zahl der Unfälle mit E-Scootern in den Jahren 2023 bis 2025 in Wuppertal, aufgeschlüsselt nach dem…

    zu: Unfall-Statistik im Zusammenhang mit E-Scootern Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.06.2026

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (09.07.2026)

16. 08.07.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Linke

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke v. 29.04.2026

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den städtischen Präventions- und Hilfsangeboten zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor…

17. 24.06.2026 · BV Elberfeld · TOP 18.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • CDU

    Große

    Anfrage der CDU Fraktion vom 23.03.26 zum motorisierten Individualverkehr auf der Straße Wall

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den geltenden Einfahrtsbeschränkungen, Kontrollen und Parkregelungen für den motorisierten…

    zu: Motorisierter Individualverkehr auf der Straße Wall – Einfahrtsregelungen, Kontrollen und verkehrstechnische Auswirkungen - Große Anfrage der CDU Fraktion

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (22.04.2026)

18. 06.05.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage die Linke

    • Linke

    Hilfe und Prävention von Zwangsprostitution und sexualisierte Ausbeutung Minderjähriger

    Große Anfrage der Fraktion Die Linke

    …für pädagogisches Fachpersonal und die Polizei.

19. 28.04.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 29 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Aufhebung des Radwegs Hofkamp

    Die Polizei stuft den Bereich um den Kreisverkehr Neuenteich als Unfallhäufungsstelle ein und befürwortet eine Überplanung.

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (22.04.2026)

20. 15.04.2026 · BV Elberfeld-West · TOP 13.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Linke

    Große Anfrage zur Ampelschaltung an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Str. – Pestalozzistr. - Antwort der Verwaltung

    Die Fraktion Die Linke fragt nach Möglichkeiten für einen abendlichen Bedarfsmodus der Ampel an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße und…

    zu: Ampelschaltung an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Str. – Pestalozzistr. - Große Anfrage Fraktion Die Linke