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Rat der Stadt Wuppertal · nächste Sitzung: Mo, 16.11.2026, 16:00 Uhr

Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · zurzeit keine Sitzung angekündigt

  1. 01.03.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    6. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen - Leistungen an Ratsfraktionen, Ratsgruppen und Einzelmitglieder des Rates

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (25.02.2021)

  2. 01.03.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag gewähltes Mitglied

    Leistungen an Einzelratsmitglieder Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage VO/0303/21 der Stadtverordneten Frau Bötte - PRO Wuppertal vom 22.02.2021

    zu: 6. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen - Leistungen an Ratsfraktionen, Ratsgruppen und Ein...

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (25.02.2021)

  3. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD
    • SPD

    Digitalisierungsstrategie der Stadt Wuppertal – Sachstand und Fortschreibung;

    Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 21.09.2026

    Die SPD-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand und der künftigen Entwicklung der städtischen Digitalisierungsstrategie…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (24.09.2026)

  4. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • SPD

    Digitalisierungsstrategie der Stadt Wuppertal – Sachstand und Fortschreibung Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 21.09.2026

    Die SPD-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand und der Fortschreibung der städtischen Digitalisierungsstrategie „digiTal…

    zu: Digitalisierungsstrategie der Stadt Wuppertal – Sachstand und Fortschreibung; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 21.09.2026

  5. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 2.7 Große Anfrage Freie Wähler
    • WfW

    Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Stadt

    Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023

    Die Freien Wähler fragen nach den finanziellen Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den städtischen Haushalt für die…

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023)

  6. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 2.7.1 Antwort auf Anfragen
    • WfW

    Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Stadt Antwort auf dier

    Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023

    Die Ratsgruppe Freie Wähler erkundigt sich nach den finanziellen Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den…

    zu: Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Stadt Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023

  7. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage AfD

    „Bedrohungs“ -Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors

    Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025

    …oder Nötigung sowie Ordnungsrufen im Rat der Stadt und seinen Gremien während der Wahlperiode 2020 bis 2025. Hintergrund sind öffentliche…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025)

  8. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    "Bedrohungs"-Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach Vorkommnissen von Bedrohung oder Nötigung im Rat der Stadt Wuppertal und dessen Gremien in der…

    zu: „Bedrohungs“ -Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025)

  9. 19.12.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal und 7. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (15.12.2022)

  10. 02.06.2022 · Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD
    • SPD

    Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Fremdvergabe und Outsourcing bei der Stadtverwaltung

    Die SPD-Ratsfraktion fragt nach dem Umfang von Fremdvergaben und Outsourcing bei der Stadtverwaltung Wuppertal. Sie möchte unter anderem…

  11. 07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Gemeinsame große Anfrage
    • CDU
    • SPD
    • FDP

    Umsetzung Ratsbeschluss zu: Innenstadtentwicklung Elberfeld, VO/0498/23

    Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 29.11.2023

    Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP erkundigen sich nach dem Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses zur Innenstadtentwicklung in Elberfeld. Sie…

  12. 07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • CDU
    • SPD
    • FDP

    Umsetzung Ratsbeschluss zu: Innenstadtentwicklung Elberfeld, VO/0498/23 Beantwortung der Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 29.11.2023

    Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP erkundigen sich nach dem Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses zur Innenstadtentwicklung in Elberfeld. Sie…

    zu: Umsetzung Ratsbeschluss zu: Innenstadtentwicklung Elberfeld, VO/0498/23 Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 29.11.2023

  13. 11.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag AfD

    Hoheitliche Beflaggung und sichtbare Staatssymbole an städtischen Dienstgebäuden und im Ratssaal

    Antrag der AfD-Fraktion vom 20.04.2026

    Ein Antrag für eine dauerhafte Beflaggung im Barmer Ratssaal sowie einen verbindlichen Beflaggungsplan für alle städtischen Dienstgebäude…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026)

  14. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag FDP / WfW Rat AU ungeändert beschlossen
    • FDP

    Interkommunale Zusammenarbeit im Bergischen Städtedreieck ausbauen Ergänzungsantrag der FDP/WFW-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 04.05.2026l zum Haushaltsicherungskonzept (HSK)

    Der Rat hat beschlossen, die Zusammenarbeit mit den Städten Solingen und Remscheid im Bergischen Städtedreieck gezielt auszubauen. Unter…

  15. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.8 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag FDP / WfW Rat AU
    • FDP

    Ergänzungsantrag der FDP/WFW-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 04.05.2026 zum Haushaltsicherungskonzept (HSK)

    Ein Antrag zur Verringerung der Bezirksvertretungen von zehn auf sechs zur Kommunalwahlperiode 2030–2035 wurde vom Rat abgelehnt. Ebenso…

  16. 21.02.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Optimierung der Radverkehrsanbindung vom Hauptbahnhof zur Bergischen Universität Wuppertal - Antwort der Verwaltung zu dem Ergänzungsantrag des Rates der Stadt zur Beschlussvorlage VO/0542/22

    Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke bitten um Prüfung, ob der Radverkehr zwischen Hauptbahnhof und Bergischer…

    zu: Optimierung der Radverkehrsanbindung vom Hauptbahnhof zur Bergischen Universität Wuppertal

  17. 26.01.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bestellung der Vertretung der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und im Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf

    Die Vertretung der Stadt Wuppertal in externen Gremien wurde vom Rat formell bestellt. Beigeordneter Bunte vertritt die Stadt künftig in der…

  18. 18.08.2022 · Betriebsausschuss Gebäudemanagement · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • CDU

    Beantwortung zur Großen

    Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 08.07.2022 zur Zentralbibliothek

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Ursachen und dem Zeitpunkt von Feuchtigkeitsschäden an der Zentralbibliothek sowie nach dem…

    zu: Zentralbibliothek Elberfeld – Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.07.2022

  19. 05.09.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage gewähltes Mitglied
    • Einzel

    Nachhaltigkeitsstrategie - Beschlussvorlage VO/0214/23

    Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 30.07.2023

    Die Stadtverordnete Rajaa Rafrafi erkundigt sich nach den Hintergründen der Beschlussvorlage zur Nachhaltigkeitsstrategie. Sie möchte…

    zu: Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal

  20. 05.09.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Nachhaltigkeitsstrategie – Beschlussvorlage VO/0214/23 Antwort auf die Große Anfrage der Einzelstadtverordneten Rajaa Rafrafi vom 30.07.2023

    Die Einzelstadtverordnete Rajaa Rafrafi erkundigt sich nach dem Beratungsstand und der Beteiligung bei der Wuppertaler…

    zu: Nachhaltigkeitsstrategie - Beschlussvorlage VO/0214/23 Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 30.07.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.09.2023)