Investitionen in Feuerwehr, Sporthallen und Neuregelungen für Wuppertals Straßen

Der Finanzausschuss hat die Änderung der Satzung zur bisherigen Infrastrukturförderabgabe ungeändert beschlossen. Die Abgabe wird zur Vereinheitlichung mit anderen Städten künftig als „Beherbergungsabgabe“ bezeichnet, zudem werden verfahrenstechnische Anpassungen bei den Fristen vorgenommen.

• #Beherbergungsabgabe
• #Infrastrukturförderabgabe
• #Satzungsänderung

Die Neufassung der Sondernutzungssatzung für öffentliche Straßen und Wege wurde vom Ausschuss in geänderter Form beschlossen. Die Neuregelung umfasst unter anderem Vorgaben für die Außengastronomie, höhere Gebühren für Leihangebote von E-Scootern und Pedelecs sowie feste Regeln für kleine Parteien-Infostände.

• #Sondernutzungssatzung
• #Außengastronomie
• #E-Scooter
• #Gebührentarife

Der Ausschuss hat den Prüfauftrag zur Einrichtung einer sogenannten „Open Library“ in der Stadtteilbibliothek Beyenburg ungeändert beschlossen. Damit soll geprüft werden, ob Besucherinnen und Besucher künftig auch außerhalb der Personalzeiten täglich mit ihrem Bibliotheksausweis eigenständig Zugang zur Bibliothek erhalten können.

• #Stadtteilbibliothek
• #Open Library
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Der Ausschuss hat die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von rund 11,35 Millionen Euro für das Jahr 2028 für die Feuerwehr ungeändert beschlossen. Das Geld dient der Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen, bei deren Ausschreibung und Vergabe es zu Verzögerungen gekommen war.

• #Feuerwehr
• #Fahrzeugbeschaffung
• #Haushalt
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Die Errichtung von zwei Fahrradparkhäusern an den Verwaltungsstandorten Rathaus Barmen und Willy-Brandt-Platz in Elberfeld wurde ungeändert beschlossen. Die Anlagen sollen sichere und wettergeschützte Abstellmöglichkeiten für Bedienstete und Kommunalpolitiker schaffen.

• #Fahrradparkhaus
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• #Verwaltungsgebäude Elberfeld
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Der Beitritt der Stadt Wuppertal zur Genossenschaft K4K eG wurde ungeändert beschlossen. Die Mitgliedschaft soll es vor allem dem Wuppertaler Jobcenter ermöglichen, digitale Angebote und Verwaltungsprozesse in einem interkommunalen Netzwerk gemeinsam mit anderen Städten weiterzuentwickeln.

• #Digitalisierung
• #Jobcenter
• #Interkommunale Kooperation
• #K4K eG

Der Ausschuss hat dem Verkauf der Anteile an der Deponiebetriebsgesellschaft Remscheid mbH an die Stadt Remscheid ungeändert zugestimmt. Da die Arbeiten zur Verfüllung der Deponie Solinger Straße abgeschlossen sind, beendet die Beteiligungsgesellschaft, an der Wuppertal Anteile hält, ihr Engagement dort.

• #Deponiebetrieb
• #Beteiligungsveräußerung
• #Remscheid

Die Festsetzung neuer Pflegesätze für die städtischen Altenheime Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße für den Zeitraum von April 2026 bis März 2027 wurde ungeändert beschlossen. Die Entgelte für Pflege, Unterkunft und Verpflegung wurden infolge gestiegener Betriebs- und Personalkosten rückwirkend neu geregelt.

• #Pflegesätze
• #Altenpflegeheime
• #Heimentgelte

Der Ausschuss hat beschlossen, Mia Schücke als stellvertretende Betriebsleitung des städtischen Eigenbetriebs für Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) abzuberufen. Grund dafür ist ihr beruflicher Wechsel zum städtischen Gebäudemanagement. Da eine weitere Stellvertretung vorhanden ist, wird die Position vorerst nicht neu besetzt.

• #KIJU
• #Personalie
• #Betriebsleitung
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Der Ausschuss stimmte der Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Jobcenter Wuppertal AöR sowie der Entlastung des Vorstandes zu. Die Bilanz des Jobcenters schloss bei einem ausgeglichenen Jahresergebnis von null Euro mit rund 36,7 Millionen Euro ab. Zudem wurde die Prüfungsgesellschaft BDO Concunia als Wirtschaftsprüfer für das Jahr 2026 bestätigt.

• #Jobcenter
• #Jahresabschluss
• #Finanzen
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Der Ausschuss empfahl die Verteilung des Jahresüberschusses 2025 der Stadtsparkasse Wuppertal in Höhe von rund 12,85 Millionen Euro. Vorgesehen ist, rund 4,16 Millionen Euro an die Stadt Wuppertal auszuschütten. Der verbleibende Betrag von knapp 8,7 Millionen Euro wird der Sicherheitsrücklage des Instituts zugeführt.

• #Stadtsparkasse
• #Jahresabschluss
• #Gewinnausschüttung
• #Rücklagen

Der Ausschuss empfahl dem Rat, den Organen der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025 Entlastung zu erteilen. Grundlage hierfür ist der geprüfte Jahresabschluss der Sparkasse. Ratsmitglieder, die gleichzeitig Sparkassenorgane vertreten oder dort beschäftigt waren, durften wegen möglicher Interessenkonflikte nicht mitentscheiden.

• #Stadtsparkasse
• #Entlastung
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Der Ausschuss befürwortete eine Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Wuppertal zur flexibleren Zusammensetzung des Vorstands. Künftig kann der Vorstand aus bis zu drei Personen bestehen, anstatt zwingend zwei ordentliche und ein stellvertretendes Mitglied vorzusehen. Damit soll das Institut langfristig besser auf organisatorische und personelle Anforderungen reagieren können.

• #Stadtsparkasse
• #Satzungsänderung
• #Vorstand
• #Organisationsstruktur

Der Ausschuss hat die Vorschläge eines Bürgerantrags abgelehnt, der die Aufstellung von öffentlichen Trinkwasserbrunnen gezielt an Sport- und Spielplätzen forderte. Die Verwaltung begründete die Ablehnung mit ungesicherter Finanzierung und verwies auf das bestehende Konzept, schrittweise mindestens einen Trinkbrunnen pro Stadtteil einzurichten.

• #Trinkwasserbrunnen
• #Bürgerantrag
• #Sportplätze
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Der Ausschuss für Kultur hat einen Prüfauftrag für die Stadtteilbibliothek Beyenburg beschlossen, um dort das Konzept einer „Open Library“ zu prüfen. Bei einer erfolgreichen Prüfung sollen Fördermittel beantragt werden, um Bürgerinnen und Bürgern künftig mithilfe automatisierter Zugänge auch an zusätzlichen Tagen und ohne Personal vor Ort Zugang zur Bücherei zu ermöglichen.

• #Stadtteilbibliothek
• #Open Library
• #Beyenburg
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Der Betriebsausschuss hat die Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2025 entlastet. Vorausgegangen war die Feststellung des entsprechenden Jahresabschlusses durch den Rat der Stadt. Die Maßnahme schließt die formale Rechnungslegung für diesen Zeitraum ab.

• #Straßenreinigung
• #Entlastung
• #Betriebsleitung

Die Stadtverwaltung wurde beauftragt zu prüfen, wie ein digitales Abstimmungssystem für Ratssitzungen eingeführt werden kann, und ein Konzept vorzulegen. Das System soll offene Abstimmungen transparent dokumentieren, geheime Wahlen absichern und die Einbindung in Anzeigen sowie das Rats-TV ermöglichen.

• #Ratssitzung
• #Digitalisierung
• #Abstimmung

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat den Beitritt der Stadt Wuppertal zur Genossenschaft K4K eG. Über diese interkommunale Plattform soll insbesondere das Jobcenter Wuppertal Ressourcen bündeln und digitale Lösungen gemeinsam mit anderen Kommunen entwickeln.

• #Jobcenter
• #Digitalisierung
• #Zusammenarbeit

Die Verwaltung bereitet gemeinsam mit Rettungsdiensten, Feuerwehren, Polizei und Katastrophenschutz die nächste „Blaulicht-Meile“ vor. Das Format soll nach der Durchführung bewertet werden und künftig alle fünf Jahre Einblicke in Einsatzberufe und ehrenamtliches Engagement geben.

• #Blaulicht-Meile
• #Katastrophenschutz
• #Feuerwehr
• #Rettungsdienst

Ein Antrag zur Einführung eines Alkoholverbots, verstärkten Kontrollen und der Verlagerung des Café Cosa im Wupperpark Ost wurde abgelehnt. Damit werden die geforderten Maßnahmen zur Veränderung des Platzkonzepts und der Standortprüfung vorerst nicht umgesetzt.

• #Wupperpark Ost
• #Alkoholverbot
• #Café Cosa
• #Sicherheit

Die Fraktionen von SPD und CDU haben erfolgreich beauftragt, den aktuellen Sachstand zu technischen, rechtlichen und haushaltlichen Voraussetzungen einer digitalen Parkraumkontrolle darzustellen. Die Verwaltung soll unter anderem über digitale Bewohnerparkausweise, Kennzeichenerfassung an Automaten und Parksensoren berichten.

• #Parkraumkontrolle
• #Digitalisierung
• #Parken
• #Verkehrsüberwachung

Wegen verzögerter Vergabeverfahren bei neuen Feuerwehrfahrzeugen empfiehlt das Gremium Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 11,35 Millionen Euro für das Jahr 2026. Die Auszahlung der Mittel wird sich dadurch planmäßig in das Jahr 2028 verschieben, wenn die Fahrzeuge voraussichtlich geliefert werden.

• #Feuerwehr
• #Fahrzeugbeschaffung
• #Haushalt
• #Brandschutz

Für die Rathausstandorte in Barmen und Elberfeld wurde der Bau von zwei Fahrradparkhäusern mit 60 beziehungsweise 20 Plätzen empfohlen. Die Anlagen sollen sichere, wettergeschützte Abstellmöglichkeiten für Mitarbeitende und Politik bieten, da das Abstellen in Büroräumen aus Brandschutzgründen untersagt ist.

• #Fahrradparkhaus
• #Rathaus
• #Radverkehr
• #Brandschutz

Die Stadt Wuppertal nimmt eine Spende von 300 Zirkuskarten im Wert von 8.400 Euro von der Winterzauber Event GmbH an. Die Eintrittskarten für eine Vorstellung des Weihnachtscircus am 30. Dezember 2026 werden gezielt an einkommensschwache und bedürftige Familien verteilt.

• #Zirkus
• #Spende
• #Familienförderung

Für insgesamt 750.000 Euro wird im Rahmen des Städtebauförderprojekts ISEK Barmen ein neuer Mehrgenerationenpark am Heubruch gebaut. Die Anlage auf dem sogenannten Felssporn bietet künftig verschiedene Spiel- und Aufenthaltsbereiche für alle Altersgruppen.

• #Spielplatz
• #Stadtentwicklung
• #Parkanlage
• #Barmen

Die Verwaltung wurde beauftragt zu prüfen, wie das bestehende Leerstandsmonitoring zu einem detaillierten Leerstandskataster ausgebaut werden kann. Ziel ist es, ungenutzte Wohnungen in Wuppertal genauer zu erfassen und wieder nutzbar zu machen.

• #Wohnungsleerstand
• #Wohnraum
• #Stadtentwicklung

Die Wuppertaler Infrastrukturförderabgabe wird in „Beherbergungsabgabe“ umbenannt, um dem allgemeinen Sprachgebrauch anderer Städte zu entsprechen. Zudem erhalten Beherbergungsbetriebe künftig mehr zeitlichen Spielraum zwischen der Steuererklärung und der eigentlichen Zahlung.

• #Beherbergungsabgabe
• #Steuern
• #Tourismus

Die Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung wird an neue rechtliche Rahmenbedingungen angepasst und modernisiert. Damit soll die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung sowie deren Einbindung in kommunale Entscheidungen weiter gestärkt werden.

• #Inklusion
• #Barrierefreiheit
• #Teilhabe

Wegen Verzögerungen bei Ausschreibungen stellt die Stadt überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 11,35 Millionen Euro für das Jahr 2028 bereit. Das Geld dient der Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für den Fuhrpark der Wuppertaler Feuerwehr und des Katastrophenschutzes.

• #Feuerwehr
• #Katastrophenschutz
• #Fahrzeugbeschaffung
• #Haushalt

Vom Jahresüberschuss der Stadtsparkasse Wuppertal für 2025 in Höhe von knapp 12,85 Millionen Euro fließen gut 4,15 Millionen Euro an die Stadt als Trägerin. Der restliche Betrag von rund 8,69 Millionen Euro verbleibt in der Sicherheitsrücklage des Instituts.

• #Stadtsparkasse
• #Finanzen
• #Haushalt

Die Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal wurden für ihre Tätigkeit im Geschäftsjahr 2025 formell entlastet. Ratsmitglieder, bei denen eine mögliche Interessenkollision durch Tätigkeiten für die Sparkasse vorlag, nahmen nicht an der Entscheidung teil.

• #Stadtsparkasse
• #Finanzen
• #Kommunalpolitik

Der Ausschuss empfiehlt eine Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Wuppertal. Dadurch wird die Leitungsorganisation flexibler gestaltet, sodass der Vorstand künftig aus bis zu drei Personen bestehen kann.

• #Stadtsparkasse
• #Satzungsänderung
• #Vorstand

Die bisherige stellvertretende Betriebsleiterin der städtischen Kinder- und Jugendwohngruppen wurde abberufen, da sie zum städtischen Gebäudemanagement gewechselt ist. Da eine weitere Stellvertretung im Betrieb vorhanden ist, wird die Position vorerst nicht nachbesetzt.

• #Kinder- und Jugendwohngruppen
• #Personalie
• #Betriebsleitung

Für die städtischen Altenpflegeheime Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße wurden die Pflegesätze für den Pflegeaufwand sowie Unterkunft und Verpflegung rückwirkend für den Zeitraum von April 2026 bis März 2027 neu festgesetzt. Grund dafür sind gestiegene Personal- und Sachkosten, um einen kostendeckenden Betrieb zu sichern.

• #Altenpflegeheime
• #Pflegesätze
• #Senioren

Die Pflegesätze für die städtischen Pflegeheime Vogelsangstraße und Wuppertaler Hof wurden rückwirkend vom 1. April 2026 bis zum 31. März 2027 neu festgesetzt. Dies dient dem Ausgleich gestiegener Personal- und Sachkosten, unter anderem durch Tariferhöhungen.

• #Altenpflege
• #Pflegeentgelte
• #Senioren

Der Ausschuss hat dem Verkauf der Anteile an der Deponiebetriebsgesellschaft Remscheid mbH an die Stadt Remscheid zugestimmt, an der Wuppertal mittelbar beteiligt ist. Da die Verfüllung der Deponie Solinger Straße abgeschlossen ist und keine eigenen wirtschaftlichen Interessen mehr bestehen, übernimmt Remscheid die Gesellschaft vollständig.

• #Deponie
• #Beteiligungsverkauf
• #Abfallwirtschaft

Der Jahresabschluss 2025 der Jobcenter Wuppertal AöR wurde festgestellt und der Vorstand für das Geschäftsjahr entlastet. Zudem wurde die Prüfungsgesellschaft für den kommenden Jahresabschluss 2026 bestellt.

• #Jobcenter
• #Jahresabschluss
• #Finanzen

Die geänderte Gestaltungs- und Erhaltungssatzung für das Zentrum von Vohwinkel rund um die Kaiserstraße und Vohwinkeler Straße wurde beschlossen. Sie soll das historische Stadtbild und das Erscheinungsbild der Geschäftsstraßen schützen und aufwerten.

• #Stadtgestaltung
• #Denkmalschutz
• #Vohwinkel
• #Stadtentwicklung

Der Ausschuss empfiehlt die Änderung des Flächennutzungsplans für das Nahversorgungszentrum Uellendahl. Damit werden die Voraussetzungen geschaffen, um das Areal an der Uellendahler Straße mit modernen Einkaufsmöglichkeiten, weiteren Dienstleistern und Wohnraum neu zu ordnen und aufzuwerten.

• #Flächennutzungsplan
• #Nahversorgung
• #Uellendahl
• #Wohnungsbau

Für die 7. Gesamtschule soll am Standort Rauental 111 eine neue Dreifachsporthalle samt Turnhalle entstehen, wofür die bisherigen Soccerhallen abgerissen werden müssen. Der Ausschuss empfahl die Planung und den Abriss geändert zu beschließen. Nach Fertigstellung stehen die Hallen auch dem Vereinssport zur Verfügung.

• #Sporthallenbau
• #Schulsport
• #Vereinssport
• #Gebäuderückbau

An der Grundschule Hainstraße soll eine neue Einfachturnhalle geplant werden, um den Bedarf des Schulsports zu decken. Der Ausschuss befürwortete die Planungsbeauftragung für rund 129.000 Euro. Außerhalb der Schulzeiten sollen die Hallenflächen künftig auch dem Vereinssport offenstehen.

• #Turnhallenbau
• #Grundschule
• #Schulsport
• #Vereinssport

An den Verwaltungsstandorten Rathaus Barmen und am Verwaltungsgebäude Elberfeld sollen neue Fahrradparkhäuser mit 60 beziehungsweise 20 Plätzen errichtet werden. Der Ausschuss stimmte der Vorlage zu, um sichere und brandschutzgerechte Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und Pedelecs zu schaffen.

• #Fahrradparkhaus
• #Radsport
• #Verwaltung
• #Klimaschutz

Die Stadt Wuppertal nimmt eine Spende über 300 Eintrittskarten für den Wuppertaler Weihnachtscircus im Wert von 8.400 Euro an. Die Karten werden an einkommensschwache und bedürftige Familien verteilt. Der Ausschuss stimmte der Annahme der Sachspende zu.

• #Spendenannahme
• #Weihnachtscircus
• #Familienförderung
• #Soziales

Für die sanierte Stadtteilbibliothek Beyenburg soll geprüft werden, ob sie als automatisierte „Open Library“ täglich personalfrei zugänglich gemacht werden kann. Der Ausschuss empfahl die Prüfung und die anschließende Beantragung von Fördermitteln. Dadurch könnten Bürgerinnen und Bürger Medien täglich flexibel ausleihen und zurückgeben.

• #Stadtteilbibliothek
• #Open Library
• #Beyenburg
• #Kultur

Die Stadt Wuppertal tritt der Genossenschaft „K4K Kompetenz für kommunale Innovation und Digitalisierung eG“ bei, um digitale Lösungen und IT-Prozesse gemeinsam mit anderen Kommunen zu nutzen. Der Ausschuss befürwortete den Beitritt, von dem insbesondere das Jobcenter Wuppertal profitieren soll.

• #Digitalisierung
• #Jobcenter
• #Verwaltungsinnovation
• #Kooperation

Am Heubruch soll für Gesamtkosten von 750.000 Euro ein neuer Mehrgenerationenpark mit Spiel- und Klettermöglichkeiten im Burg-Design entstehen. Der Ausschuss beschloss die Zustimmung zu den Planungen und zur Umsetzung des Projekts. Der Park richtet sich an alle Altersgruppen und bindet an die Nordbahntrasse an.

• #Mehrgenerationenpark
• #Kinderspielplatz
• #Stadtentwicklung
• #ISEK Barmen

Im Beirat Bürgerbeteiligung scheiden mehrere bisherige Personen aus und wurden durch Nachrückende ersetzt. Der Ausschuss empfahl die Neubesetzung für die Bereiche Schulen, Verwaltung und die gelosten Bürgerplätze zu beschließen.

• #Bürgerbeteiligung
• #Beirat
• #Personalentscheidung

Der Ausschuss beschloss eine Umbesetzung im Aufsichtsrat der BUGA Wuppertal 2031 gGmbH. Auf Antrag der SPD-Fraktion scheidet Servet Köksal aus dem Gremium aus, während Arif Izgi als neues Mitglied nachrückt.

• #BUGA 2031
• #Aufsichtsrat
• #Gremienbesetzung

Der Ausschuss hat eine personelle Neubesetzung in mehreren städtischen Gremien auf Antrag der Fraktion Die Linke beschlossen. Natalie Quinci rückt für Nazim Tekin in den Beirat der Menschen mit Behinderung nach, Diana Ertel wird Vertretung in der Alters- und Pflegekonferenz und Michael Quellhorst ersetzt Salvador Oberhaus im Gestaltungsbeirat.

• #Gremienbesetzung
• #Beirat
• #Gestaltungsbeirat

Im Ausschuss für Kultur wurden neue beratende Mitglieder gewählt, nachdem Gunther Wölfges aus dem Vorstand des Kunst- und Museumsvereins ausgeschieden ist. Für den Verein rücken Gudrun Klassen als Mitglied und Rolf Hengesbach als stellvertretendes Mitglied nach.

• #Kulturausschuss
• #Museumsverein
• #Gremienbesetzung

Auf Antrag der Grünen wurde ein Wechsel im Ausschuss für Verkehr beschlossen. Anika Reinshagen scheidet aus dem Ausschuss aus und Rainer Widmann übernimmt ihren Platz.

• #Verkehrsausschuss
• #Gremienbesetzung
• #Personalie