Mehrkosten für den Barmer Werth und Weichenstellungen für Verkehr und Wärmeplanung

Der Verkehrsausschuss hat einen Antrag zur Verbesserung der Radwege an der L 419 in Ronsdorf beschlossen. Die Verwaltung soll sich bei Straßen.NRW für Sanierungen einsetzen sowie alternative Streckenführungen und sicherere Kreuzungsbereiche prüfen. Radfahrende in Ronsdorf können damit auf übersichtlichere und besser instand gesetzte Wege hoffen.

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Der Ausschuss für Verkehr hat beschlossen, an den Einmündungen der Berliner Straße zur Langobardenstraße und zum Schwarzbach herausnehmbare Sperrpfosten aufzustellen. Zudem wird eine Absperrung im Bereich eines Discounters geprüft, um das regelwidrige Befahren und Beparken der Gehwege durch Liefer- und Kraftfahrzeuge zu unterbinden. Zufußgehende erhalten so mehr Platz und Schutz vor Gefahrenstellen.

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Zur Erleichterung der Fahrbahnüberquerung in der Lenneper Straße und der Straße Bockmühle hat der Verkehrsausschuss einen Antrag für Querungshilfen in geänderter Fassung beschlossen. Vorgeschlagen worden war die Einrichtung von Fußgängerüberwegen oder Ampeln auf Höhe der Erwinstraße, um Gefahren durch das hohe Verkehrsaufkommen zu verringern. Dies soll Zufußgehenden und Schulkindern das Erreichen von Bushaltestellen erleichtern.

• #Fußgängerüberweg
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Der Verkehrsausschuss hat beschlossen, die farbliche Markierung der Trassenquerung an der Linderhauser Straße prüfen zu lassen. Ziel ist es, den Übergang der Nordbahntrasse durch einen roten Fahrbahnbelag für Radfahrende sichtbarer zu machen und bei positivem Prüfergebnis zeitnah umzusetzen. Dies soll das Unfallrisiko an der Kreuzung für alle Verkehrsteilnehmenden senken.

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Der Ausschuss für Verkehr hat einen Prüfauftrag für eine Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf 40 km/h sowie für einen festen Blitzer auf der Hochstraße zwischen Karlstraße und Wiesenstraße abgelehnt. Der Antrag zielte darauf ab, Lärmbelastungen für Anwohnende zu verringern und gefährliche Situationen an Einmündungen zu entschärfen. Für Verkehrsteilnehmende und Anlieger ergeben sich auf diesem Abschnitt vorerst keine Änderungen.

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Die Stadtverwaltung soll prüfen, ob der Radweg Am Unterdörnen zwischen Alter Markt und Loh für beide Fahrtrichtungen freigegeben werden kann. Der Verkehrsausschuss stimmte dem entsprechenden Prüfauftrag zu, welcher Kosten, rechtliche Hürden und erforderliche Umbauten klären soll. Radfahrende könnten dadurch in Zukunft auf dieser Verbindung Umwege vermeiden.

• #Radverkehr
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Zur Verbesserung der Radverkehrsführung am Döppersberg hat der Ausschuss einen Antrag in geänderter Fassung beschlossen. Vorgesehen waren unter anderem abgesenkte Bordsteine, eine neue Radführung in Richtung Gathe sowie Prüfungen für eine Radfreigabe im Bereich vor dem Hauptbahnhof. Die Maßnahmen zielen darauf ab, den Verkehrsknotenpunkt für den Radverkehr sicherer anzubinden.

• #Radverkehr
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Für den Bau des ersten Abschnitts der Hatzfeldtrasse zu einem Geh- und Radweg hat der Verkehrsausschuss einer Kostenneufestsetzung zugestimmt. Da Fördersätze gesenkt wurden und zusätzliche bauliche Auflagen anfallen, steigt der städtische Eigenanteil auf rund 686.000 Euro. Der Beschluss sichert die Finanzierung für den weiteren Ausbau der Trassenverbindung.

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Der Verkehrsausschuss hat die Einführung eines Qualitätsmanagementsystems für den Bus- und Schwebebahnverkehr der WSW mobil beschlossen. Dieses legt verbindliche Kriterien und Messverfahren fest, um die Qualität des städtischen Nahverkehrs zu überwachen und auszubauen. Für die Fahrgäste in Wuppertal soll das System ab 2027 für mehr Verlässlichkeit und Transparenz im ÖPNV sorgen.

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Aufgrund des Neubaus des Rauenthaler Tunnels und der damit verbundenen Streckensperrung hat der Ausschuss bauliche Maßnahmen für den Schienenersatzverkehr beschlossen. An der Badischen Straße wird für 90.000 Euro der Gehweg verbreitert und die Haltestelle Bockmühlbrücke barrierefrei ausgebaut. Fahrgäste erhalten dadurch ab Mai 2027 eine schnellere und sicherere Wegeanbindung an einen Behelfsbahnsteig.

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Der Verkehrsausschuss hat dem befristeten Aufbau eines Wetterschutzhauses an der Berliner Straße nahe dem P+R-Parkplatz Oberbarmen zugestimmt. Der Unterstand wird von der DB InfraGO für Nutzer des Schienenersatzverkehrs errichtet und ist vorerst bis Ende Juli 2026 vorgesehen. Fahrgäste erhalten so an der Ersatzhaltestelle Schutz vor schlechtem Wetter.

• #Schienenersatzverkehr
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Vor der Historischen Stadthalle auf der Bahnhofstraße darf die Deutsche Bahn einen zeitweisen Wetterschutz für Fahrgäste des Schienenersatzverkehrs aufstellen; dies hat der Verkehrsausschuss beschlossen. Die Anlage soll voraussichtlich bis zum 10. Juli 2026 bestehen bleiben, sofern keine verkehrsrechtlichen Hindernisse vorliegen. Fahrgäste des Ersatzverkehrs können dort witterungsgeschützt warten.

• #Schienenersatzverkehr
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Die Öffnung der Alsenstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung wird vorerst zurückgestellt; dies beschloss der Ausschuss für Verkehr. Zur Wahrung der Verkehrssicherheit soll eine Freigabe erst im Zuge des späteren Umbaus der Kreuzung an der Bundesallee erneut geprüft werden. Radfahrende dürfen die Einbahnstraße damit vorerst weiterhin nicht entgegengesetzt befahren.

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Die seit dem Hochwasser 2021 gesperrte Fußgängerunterführung am Loher Kreuz wird für rund 450.000 Euro dauerhaft verfüllt, wie der Verkehrsausschuss entschieden hat. Durch die Maßnahme sollen Vermüllung, Angsträume sowie künftige Absackungen der Fahrbahn auf der Friedrich-Engels-Allee verhindert werden. Zukünftig sollen oberirdische barrierefreie Querungsmöglichkeiten im Rahmen anstehender Straßensanierungen geschaffen werden.

• #Fußgängerunterführung
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Der Verkehrsausschuss hat nach einer Bürgeranfrage den barrierefreien Umbau eines Behindertenparkplatzes an der Schwelmer Straße für 3.000 Euro beschlossen. Der Stellplatz wird verlegt und erhält eine Bordsteinabsenkung direkt zum Gehweg. Gehbehinderte Menschen können den Gehweg künftig barrierefrei und ohne Umweg über die Fahrbahn erreichen.

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In der Heckinghauser Straße vor den Hausnummern 8 bis 12 gilt künftig montags bis freitags zwischen 10 und 21 Uhr eine Parkscheibenregelung mit maximal zwei Stunden Parkzeit, wie der Verkehrsausschuss beschlossen hat. Damit soll dauerhaftes Parken unterbunden und der Wechsel auf den Stellflächen erhöht werden. Für Besucher der Geschäfte und der nahegelegenen Heckinghauser Sporthalle wird die Parkplatzsuche dadurch erleichtert.

• #Parkscheibenregelung
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Für die Neugestaltung der Fußgängerzone Werth in Barmen steigen die Gesamtkosten um rund 1,3 Millionen Euro auf knapp 14,9 Millionen Euro. Der Ausschuss befürwortete die überplanmäßige Mittelbereitstellung, deren Deckung über Umschichtungen aus anderen Projekten wie dem Vorplatz Alter Markt und dem Rauental erfolgen soll. Grund für den Mehrbedarf sind unter anderem gestiegene Baukosten, Planungsanpassungen und ein geändertes Pflastermaterial.

• #Neugestaltung Werth
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Der Ausschuss hat den Planungsauftrag für den Radring im Abschnitt Herderstraße, Goetheplatz und Mondstraße beschlossen. Die Route soll im Hinblick auf die Bundesgartenschau 2031 Stadtbezirke und Naturräume fahrradfreundlich miteinander verbinden. Das Ziel ist eine durchgängige Befahrbarkeit und Ausweisung des gesamten Radrings bis Ende 2030.

• #Radring
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Ein Bürgerantrag zur Zukunft und einem möglichen Ersatzneubau der nördlichen Brücke Homannstraße wurde vom Ausschuss abgelehnt. Der Antrag forderte mit Blick auf die Bundesgartenschau 2031 und das Lokschuppenareal Auskünfte zu Planungs- und Finanzierungsperspektiven. Trotz bekannter baulicher Mängel des Bauwerks fand der Vorstoß im Ausschuss keine Mehrheit.

• #Brücke Homannstraße
• #Bürgerantrag
• #BUGA 2031
• #Brückensanierung

Der Ausschuss lehnte einen Bürgerantrag ab, der die unmittelbare Aufhebung des Radwegs an der Straße Hofkamp forderte. Statt einer isolierten Demarkierung soll die Radverkehrsanlage im Zuge ohnehin anstehender Fernwärmearbeiten grundlegend neu überplant werden. Die Polizei stuft den Bereich um den Kreisverkehr Neuenteich als Unfallhäufungsstelle ein und befürwortet eine Überplanung.

• #Hofkamp
• #Radweg
• #Bürgerantrag
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Ein Bürgerantrag zur Herabstufung der Fuhlrottstraße und zur Aufhebung der dortigen Einbahnstraße wurde abgelehnt. Nach Einschätzung der Verwaltung muss die Einstufung als Hauptverkehrsstraße erhalten bleiben, um den Durchgangsverkehr und die Anbindung der Universität zu gewährleisten. Zudem reicht die Fahrbahnbreite nicht aus, um dort Gegenverkehr zuzulassen.

• #Fuhlrottstraße
• #Bürgerantrag
• #Einbahnstraße
• #Straßennetz

Der Ausschuss hat einen Bürgerantrag zu generellen Vorgaben für Haltverbote und die Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr abgelehnt. Die Verwaltung prüft das Wuppertaler Einbahnstraßennetz bereits seit längerer Zeit systematisch auf Freigabemöglichkeiten für Fahrräder. Bei der Umsetzung werden die bundesweit geltenden Vorschriften und Sicherheitskriterien zugrunde gelegt.

• #Einbahnstraße
• #Radverkehr
• #Bürgerantrag
• #Verkehrsregeln

Ein Bürgerantrag auf Verkehrsberuhigung, Tempo 30 und Fußgängerüberwege in der Schönebecker Straße wurde vom Ausschuss abgelehnt. Nach Angaben der Verwaltung liegen die gesetzlichen Voraussetzungen für Tempo 30 nicht vor, da keine erhöhte Unfallgefahr nachgewiesen wurde. Auch liegt der örtliche Spielplatz innerhalb einer Parkanlage und nicht direkt an der Straße.

• #Schönebecker Straße
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• #Verkehrsberuhigung

Ein Bürgerantrag zur Umgestaltung der Abbiegesituation von der Sonnborner Straße in die Siegfriedstraße fand keine Zustimmung und wurde abgelehnt. Die Verwaltung hält die bestehende Verkehrsführung mit dem rot markierten Radfahrstreifen für sicher und eindeutig. Frühere Untersuchungen hatten bereits gezeigt, dass gesonderte Ampelschaltungen oder Spurzusammenlegungen dort nicht umsetzbar sind.

• #Sonnborner Straße
• #Radverkehr
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• #Verkehrssicherheit

Der Ausschuss für Verkehr hat einen Bürgerantrag abgelehnt, der eine alternative Radverkehrsführung an der Kreuzung von Friedrich-Ebert-Straße (B7) und Varresbecker Straße gefordert hatte. Laut Verwaltung entspricht die bestehende Radverkehrsführung den geltenden Standards und Sicherheitsvorgaben. Für Radfahrende bleibt die Verkehrsführung an der Einmündung somit unverändert.

• #Radverkehr
• #Verkehrssicherheit
• #Bürgerantrag
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Der Schulausschuss hat einen gemeinsamen Antrag von SPD und CDU beschlossen, das prämierte Konzept des Carl-Fuhlrott-Gymnasiums zur Künstlichen Intelligenz zu würdigen. Die Projektgruppe der Schule soll ihre Arbeit im Ausschuss vorstellen. Zudem soll die Stadtverwaltung ein regelmäßiges Austauschformat etablieren, um Wuppertaler Schulen praxisnah beim verantwortungsvollen Einsatz von KI zu unterstützen.

• #Künstliche Intelligenz
• #Schule
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Der Ausschuss für Schule und Bildung empfiehlt die dauerhafte Erweiterung des Berufskollegs Barmen von einem auf zwei Züge für angehende Kaufleute im Gesundheitswesen ab dem Schuljahr 2026/2027. Damit reagiert die Stadt auf die anhaltend hohe Nachfrage in diesem Ausbildungsbereich. Die Verwaltung wurde beauftragt, die erforderliche Genehmigung bei der Bezirksregierung einzuholen.

• #Berufskolleg
• #Ausbildung
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Der Schulausschuss hat zusätzliche Plätze im offenen Ganztag für das Schuljahr 2026/27 beschlossen. Eine neue Gruppe wird an der Grundschule Peterstraße eingerichtet, jeweils eine halbe Gruppe an den Grundschulen Marienstraße, Hammesberger Weg und Fritz-Harkort-Schule in Beyenburg. Insgesamt entstehen so 63 weitere Betreuungsplätze für Wuppertaler Grundschulkinder.

• #Ganztagsbetreuung
• #OGS
• #Grundschule
• #Kinderbetreuung

Der Schulausschuss hat sich dafür ausgesprochen, für das Schuljahr 2027/28 erneut ein vorgezogenes gemeinsames Anmeldeverfahren für alle weiterführenden Schulen der Sekundarstufe I bei der Bezirksregierung zu beantragen. Ziel ist es, Anmeldeüberhänge vor allem an Gesamtschulen frühzeitig und fristgerecht zu steuern. Eltern erhalten dadurch mehr Planungssicherheit beim Übergang von der Grundschule.

• #Schulanmeldung
• #Sekundarstufe
• #Schulentwicklung
• #Gesamtschule

Der Ausschuss für Schule und Bildung hat den Abschlussbericht zur Schulentwicklungsplanung zur Kenntnis genommen und die nächsten Umsetzungsschritte beschlossen. Auf dieser Basis wird ein Schulbauprogramm für allgemeinbildende Schulen bis 2035 sowie eine eigenständige Planung für den offenen Ganztag erarbeitet. Für Schülerinnen und Schüler soll so eine bedarfsgerechte und moderne Schulinfrastruktur gesichert werden.

• #Schulentwicklungsplanung
• #Schulbau
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• #Ganztag

Der Fachausschuss hat einen fraktionsübergreifenden Antrag beschlossen, nach dem die städtische Abwasserbeseitigungssatzung bis zum dritten Quartal 2026 überarbeitet werden soll. Geprüft werden soll zudem, ob laufende Verwaltungsverfahren zum Anschluss- und Benutzungszwang für Niederschlagswasser bis zur Neufassung vorläufig ausgesetzt werden können. Dies betrifft vor allem Eigentümerinnen und Eigentümer bebauter oder versiegelter Grundstücke.

• #Abwassersatzung
• #Niederschlagswasser
• #Anschlusszwang
• #Entwässerung

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat den Planungsstand zur Kommunalen Wärmeplanung beschlossen. Das Konzept soll Wege zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung bis 2045 aufzeigen und teilt das Stadtgebiet in Fokusbereiche für Wärmenetze und dezentrale Lösungen wie Wärmepumpen ein. Für Gebäudeeigentümer dient der Plan künftig als Orientierungshilfe bei anstehenden Heizungsentscheidungen.

• #Wärmeplanung
• #Klimaschutz
• #Wärmewende
• #Heizung

Der Ausschuss hat beschlossen, das Programm „Partnerschaften für Demokratie“ im Jahr 2026 fortzuführen, sofern die beantragten Fördermittel des Bundes bewilligt werden. Das Vorhaben stärkt die demokratische Teilhabe, Vielfalt und Extremismusprävention in Wuppertal und fördert lokale Initiativen sowie Bürgerprojekte.

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• #Extremismusprävention
• #Bürgerbeteiligung
• #Förderprogramm

Der Ausschuss hat über die Nachbesetzung der Vertretung für Menschen mit Migrationshintergrund in der Veranstaltergemeinschaft von Radio Wuppertal e.V. entschieden. Die Neuwahl war nach dem Ausscheiden des bisherigen Mitglieds Lukas Twardowski erforderlich geworden, um das Gremium für redaktionelle Inhalte wieder vollständig zu besetzen.

• #Radio Wuppertal
• #Lokalfunk
• #Gremienwahl
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Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat eine Vertretung in die Jury für den diesjährigen Wuppertaler Heimat-Preis gewählt. Das Gremium entscheidet über die Vergabe der Auszeichnung, die das vielfältige ehrenamtliche Engagement von Bürgerinnen und Bürgern in der Stadt würdigt.

• #Heimat-Preis
• #Ehrenamt
• #Auszeichnung
• #Jurywahl

Für das Wohngebiet an der Hildener Straße und am Westring in Vohwinkel wurde die Änderung des Bebauungsplans beschlossen. Damit sollen bisher unzulässige Bauten auf nicht-überbaubaren Flächen, wie Zäune, Nebenanlagen und Stellplätze, rechtlich neu geregelt und an die Praxis angepasst werden.

• #Bebauungsplan
• #Stadtplanung
• #Vohwinkel
• #Grundstücksnutzung

Der Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans an der Uellendahler Straße und Am Flöthen wird öffentlich ausgelegt und im Internet bereitgestellt. Ziel der Stadt ist es, Gewerbeflächen vor Verdrängung zu schützen und unerwünschte Nutzungen wie Vergnügungsstätten oder bestimmte Gastronomiebetriebe einzuschränken.

• #Bebauungsplan
• #Gewerbeflächen
• #Uellendahl
• #Stadtplanung

Der Fachausschuss empfahl die Änderung des Bebauungsplans im Gewerbegebiet Uellendahler Straße und Am Haken als Satzung zu beschließen. Mit den neuen Vorgaben sollen die vorhandenen Flächen langfristig für produzierende und handwerkliche Betriebe gesichert und einer Verdrängung durch andere Nutzungen entgegengewirkt werden.

• #Bebauungsplan
• #Gewerbestandort
• #Handwerk
• #Stadtentwicklung

Die Änderung des Bebauungsplans an der Markomannenstraße und Ludwigstraße wurde zur Beschlussfassung weiterempfohlen. Dadurch wird der denkmalgeschützten ehemaligen Diakoniekirche eine neue Nutzungsperspektive eröffnet, indem künftig auch Büro- und Schulungsräume in dem Gebäude zulässig sind.

• #Bebauungsplan
• #Kirchennutzung
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Der Ausschuss empfahl die Zustimmung zu einem neuen Konzept zur Verbesserung der öffentlichen Toiletten in Wuppertal sowie die Ausschreibung für Betrieb, Sanierung und Neubau. Für die Umsetzung sollen ab 2026 zusätzliche Mittel im städtischen Haushalt bereitgestellt werden.

• #Öffentliche Toiletten
• #Infrastruktur
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Für die Neugestaltung des Werth in der Barmer Innenstadt wurde eine Erhöhung der Gesamtkosten von rund 13,6 Millionen Euro auf knapp 14,9 Millionen Euro beschlossen. Die zusätzlichen Mittel in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro werden durch Umschichtungen aus anderen Projekten gedeckt, unter anderem wegen bauspezifischer Kostensteigerungen, Materialänderungen beim Pflaster und planerischen Anpassungen. Damit kann das zentrale Bauvorhaben in der Fußgängerzone trotz Mehrkosten weitergeführt werden.

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Der Ausschuss hat beschlossen, die städtische Verwaltung mit der Überarbeitung der Abwasserbeseitigungssatzung zu beauftragen und bis Ende des dritten Quartals 2026 einen neuen Entwurf vorzulegen. Ziel ist es, insbesondere die Pflichten zum Anschluss- und Benutzungszwang für die Beseitigung von Niederschlagswasser zu überprüfen. Zudem soll geprüft werden, ob laufende Verwaltungsverfahren gegen Grundstückseigentümer bis zu einer Entscheidung vorläufig ausgesetzt werden können.

• #Abwassersatzung
• #Niederschlagswasser
• #Anschlusszwang
• #Stadtentwässerung

Dem vorliegenden Kommunalen Wärmeplan für die Stadt Wuppertal wurde zugestimmt. Das Papier dient als strategischer Leitfaden für eine nachhaltige und klimafreundliche Wärmeversorgung der Stadt, verpflichtet Bürgerinnen und Bürger aber nicht direkt zur Nutzung bestimmter Heizungsarten. Für die Wuppertaler Bevölkerung und Wohnungswirtschaft schafft der Plan eine langfristige Orientierung für die künftige Wärme- und Energieinfrastruktur.

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Der Neugestaltung des Spielplatzes Dorfwiese im Rahmen des Förderprogramms „Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West“ wurde zugestimmt. Die Gesamtkosten betragen rund 527.000 Euro, von denen 80 Prozent über Fördermittel finanziert werden. Der derzeit desolate Spielplatz soll nach Beteiligung lokaler Kinder mit neuen Spiel- und Sportangeboten grundlegend erneuert werden.

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