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Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Wuppertal – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 15. – 21. Februar 2026

Entscheidung zum Sparkonzept vertagt – Beschlüsse zu Schulbauten, Bäderpreisen und E-Scootern

Von Frisch Auf! Wuppertal · · aktualisiert

In den Ausschusssitzungen Mitte Februar 2026 standen die städtischen Finanzen und der Ausbau der Schullandschaft im Mittelpunkt. Die abschließende Entscheidung über das Haushaltssicherungskonzept wurde ins zweite Quartal 2026 vertagt, während Anträge auf separate Beratungen in den Fachausschüssen abgelehnt wurden. Zugleich stimmten die Ausschüsse für umfassende Schulbau- und Betreuungsprojekte, neue Regelungen für E-Scooter-Verleiher und höhere Eintrittspreise in städtischen Bädern.

106 Beschlüsse in 5 Gremien.

Anträge der Fraktionen

Meiste Anträge
CDU und Bündnis 90/Die Grünen je 6 Anträge
Höchste Erfolgsquote
CDU, SPD, FDP und WfW je 100 %
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
6 von 6 Anträgen 100 %
  1. Haupt- und Personalausschuss beschlossen

    Vertagung der Sitzung des Rates am 16.03.2026 zur abschließenden Entscheidung zu dem am 26.01.2026 eingebrachten Haushaltssicherungskonzept auf das 2. Quartal 2026 Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2026

    PDF Vorlage VO/0203/26 Sitzung

  2. Haupt- und Personalausschuss beschlossen

    Regulierung von E-Scootern in Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 03.02.2026

    PDF Vorlage VO/0208/26 Sitzung gemeinsam mit SPD

  3. Haupt- und Personalausschuss beschlossen

    Stadttaubenmanagement am Döppersberg - Sachstand Taubenhaus und Folgerungen aus dem aktuellen Falknereieinsatz Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 06.02.2026

    PDF Vorlage VO/0175/26 Sitzung gemeinsam mit SPD

  4. Haupt- und Personalausschuss beschlossen

    Beratungen von Bürgeranregungen nach § 24 GO NRW Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und FDP/WfW vom 12.02.2026

    PDF Vorlage VO/0261/26 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne, FDP, WfW

  5. Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW beschlossen

    Stadttaubenmanagement am Döppersberg - Sachstand Taubenhaus und Folgerungen aus dem aktuellen Falknereieinsatz

    PDF Vorlage VO/0175/26 Sitzung gemeinsam mit SPD

  6. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW beschlossen

    Vertagung der Sitzung des Rates am 16.03.2026 zur abschließenden Entscheidung zu dem am 26.01.2026 eingebrachten Haushaltssicherungskonzept auf das 2. Quartal 2026

    PDF Vorlage VO/0203/26 Sitzung

4 von 4 Anträgen 100 %
  1. Haupt- und Personalausschuss beschlossen

    Regulierung von E-Scootern in Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 03.02.2026

    PDF Vorlage VO/0208/26 Sitzung gemeinsam mit CDU

  2. Haupt- und Personalausschuss beschlossen

    Stadttaubenmanagement am Döppersberg - Sachstand Taubenhaus und Folgerungen aus dem aktuellen Falknereieinsatz Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 06.02.2026

    PDF Vorlage VO/0175/26 Sitzung gemeinsam mit CDU

  3. Haupt- und Personalausschuss beschlossen

    Beratungen von Bürgeranregungen nach § 24 GO NRW Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und FDP/WfW vom 12.02.2026

    PDF Vorlage VO/0261/26 Sitzung gemeinsam mit CDU, Grüne, FDP, WfW

  4. Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW beschlossen

    Stadttaubenmanagement am Döppersberg - Sachstand Taubenhaus und Folgerungen aus dem aktuellen Falknereieinsatz

    PDF Vorlage VO/0175/26 Sitzung gemeinsam mit CDU

3 von 3 Anträgen 100 %
  1. Haupt- und Personalausschuss beschlossen

    Aufnahme weiterer Sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Schule und Bildung Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 03.02.2026

    PDF Vorlage VO/0209/26 Sitzung gemeinsam mit WfW

  2. Haupt- und Personalausschuss beschlossen

    Beratungen von Bürgeranregungen nach § 24 GO NRW Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und FDP/WfW vom 12.02.2026

    PDF Vorlage VO/0261/26 Sitzung gemeinsam mit SPD, CDU, Grüne, WfW

  3. Haupt- und Personalausschuss beschlossen

    Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 09.02.2026

    PDF Vorlage VO/0194/26 Sitzung gemeinsam mit WfW

3 von 3 Anträgen 100 %
  1. Haupt- und Personalausschuss beschlossen

    Aufnahme weiterer Sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Schule und Bildung Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 03.02.2026

    PDF Vorlage VO/0209/26 Sitzung gemeinsam mit FDP

  2. Haupt- und Personalausschuss beschlossen

    Beratungen von Bürgeranregungen nach § 24 GO NRW Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und FDP/WfW vom 12.02.2026

    PDF Vorlage VO/0261/26 Sitzung gemeinsam mit SPD, CDU, Grüne, FDP

  3. Haupt- und Personalausschuss beschlossen

    Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 09.02.2026

    PDF Vorlage VO/0194/26 Sitzung gemeinsam mit FDP

3 von 6 Anträgen 50 %
  1. Haupt- und Personalausschuss beschlossen

    Änderungsantrag zu TOP 4.3, Regulierung von E-Scootern in Wuppertal Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2026

    PDF Vorlage VO/0283/26 Sitzung

  2. Haupt- und Personalausschuss beschlossen

    Beratungen von Bürgeranregungen nach § 24 GO NRW Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und FDP/WfW vom 12.02.2026

    PDF Vorlage VO/0261/26 Sitzung gemeinsam mit SPD, CDU, FDP, WfW

  3. Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW abgelehnt

    Haushalt transparent – Beratungen auch in den Fachausschüssen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2026

    PDF Vorlage VO/0176/26 Sitzung

  4. Jugendhilfeausschuss abgelehnt

    Haushalt transparent – Beratungen auch in den Fachausschüssen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2026

    PDF Vorlage VO/0176/26 Sitzung

  5. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW abgelehnt

    Haushalt transparent – Beratungen auch in den Fachausschüssen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2026

    PDF Vorlage VO/0176/26 Sitzung

  6. Ausschuss für Kultur beschlossen

    Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch Schulen ohne eigene Aula für die Würdigung von Kulturprojekten - kostenfrei Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2026

    PDF Vorlage VO/0212/26 Sitzung

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden – hier 3 Anträge. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW

Der Ausschuss befürwortete die Verschiebung des Haushaltssicherungskonzepts ins zweite Quartal 2026, höhere Bäderentgelte sowie umfangreiche Investitionen in Gesamtschulen und Grundschulausbauten. Ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen für gesonderte Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen wurde hingegen abgelehnt.

Sitzung vom Dienstag, 17. Februar 2026

Ausschuss für Kultur

Das Gremium beschloss Verbesserungen bei der Förderung der Freien Szene, die kostenfreie Bereitstellung städtischer Räume für Schul-Kulturprojekte und die Gründung einer gemeinsamen Betriebsgesellschaft für Schloss Burg. Die Entwürfe zum Haushalt und zum Haushaltssicherungskonzept wurden zur weiteren Beratung weitergeleitet.

Sitzung vom Dienstag, 17. Februar 2026

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW

Beschlossen wurden unter anderem ein verkaufsoffener Sonntag für Barmen im Oktober 2026 und ein Bericht zum Taubenmanagement am Döppersberg. Der Antrag auf gesonderte Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen wurde auch hier abgelehnt.

Sitzung vom Mittwoch, 18. Februar 2026

Jugendhilfeausschuss

Der Ausschuss brachte den Ausbau von 377 Ganztagsplätzen an Grundschulen, die Bedarfsplanung für Kitas sowie die Einführung eines Ehrenamtsstipendiums auf den Weg. Der Antrag auf vertiefte Haushaltsberatungen fand keine Mehrheit und wurde abgelehnt.

Sitzung vom Mittwoch, 18. Februar 2026

Haupt- und Personalausschuss

Das Gremium beschloss strengere Regeln und feste Gebühren für E-Scooter-Anbieter, mehrere Schulbaumaßnahmen sowie die Vertagung des Haushaltssicherungskonzepts. Zudem wurden höhere Bäderpreise gebilligt und zahlreiche Gremiumbesetzungen vorgenommen.

Sitzung vom Donnerstag, 19. Februar 2026